Optimistisch trotz Krise

Es war für die Ratsfraktion der CDU Korschenbroich diesmal eine besondere Klausurtagung zur Beratung des Haushaltes 2021. Aufgrund der Corona-Lage wurde der Teilnehmerkreis auf die Ratsmitglieder sowie den Stadtverbandsvorsitzenden und die Kreis- tagsabgeordneten beschränkt. Unter Berücksichtigung der Abstands- und Hygieneregeln fand die Tagung mit verkürztem Umfang in der Aula des Gymnasiums Korschenbroich statt.

Aufgrund intensiver Vorbereitung durch den Fraktionsvorstand konnten jedoch auch in der kurzen Zeit wichtige Punkte besprochen und richtungsweisende Haushaltsanträge auf den Weg gebracht werden.

Die im Haushaltsentwurf vorgesehenen Steuererhöhungen zu vermeiden war zunächst das oberste Ziel. Ein entsprechendes Konzept hierzu wurde gemeinsam mit dem Kooperationspartner SPD erarbeitet und einstimmig von der Ratsfraktion gebilligt. „Steuererhöhungen in der jetzigen Krisensituation sind das falsche Mittel und wären ein fatales Signal an Bürgerschaft und Wirtschaft. Wir sind froh, dass wir aufgrund der nun vorliegenden Erkenntnisse gemeinsam mit der Verwaltung einen Weg gefunden haben, darauf zu verzichten,“ zeigte sich der Fraktionsvorsitzende Thomas Siegers sichtlich zufrieden.

Nachdem für diese große Herausforderung eine praktikable Lösung gefunden war, widmete man sich in der Folge der Überlegung, wie möglichst viele der im Wahlprogramm verankerten Punkte trotz Corona-Krise und der nach wie vor angespannten Haushaltssituation zügig umgesetzt werden können.

Die Schwerpunkte der CDU-Politik für die neue Wahlperiode werden dabei deutlich. Sie liegen in einer Fortführung der Haushaltskonsolidierung u.a. durch Stärkung der Einnahmenseite, in der Verkehrspolitik, in der Digitalisierung sowie im Umwelt- und Klimaschutz.

„Wir dürfen nicht verkennen, dass der Haushalt der Stadt trotz der erfolgreichen letzten Jahre nach wie vor ein strukturelles Defizit aufweist. Dieses Defizit gilt es weiter zu verringern, wofür die Ansiedlung zusätzlichen Gewerbes zur Erhöhung der Gewerbesteuereinnahmen ein wesentlicher Baustein ist. Die schnellstmögliche Erschließung und Vermarktung des Gewerbegebietes Glehner Heide II hat daher für uns hohe Priorität. Weiteres Potenzial sehen wir im Bereich Hasseldamm. Hier möchten wir die Voraussetzungen schaffen, dass das Gewerbegebiet in Richtung L361 erweitert werden kann,“ erläutert Jörg Siegers, einer der stellvertretenden Fraktionssprecher.

Eine große Herausforderung für die kommenden Jahre sieht die CDU in der Verkehrspolitik. „Im Bereich Verkehr und Mobilität ist es wichtig, die Interessen aller Verkehrsteilnehmer ausreichend zu berücksichtigen und für alle Ortslagen Korschenbroichs eine gute Anbindung zu erreichen. Aufgrund der hohen Komplexität des Themas sind Einzelmaßnahmen nur bedingt zielführend. Wir setzen daher auf ein gesamtheitliches Mobilitätskonzept, dass die gute Verkehrsanbindung Korschenbroichs auch für die Zukunft sicherstellt und gleichzeitig neue Akzente z.B. für den Fahrradverkehr setzt,“ zeigt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion Bernd Scheufeld den Weg auf.

Während es beim Thema Verkehr und Mobilität zunächst gilt, in Ruhe ein Konzept zu entwickeln, um auf sich verändernde Gegebenheiten zu reagieren, ist man bei den Themen Digitalisierung und Klimaschutz in Korschenbroich bereits weiter.

„Es gibt bei der Digitalisierung sowohl für die Schulen und für die Verwaltung bereits Konzepte. Diese sollen nun weiterentwickelt und schnellstmöglich umgesetzt werden. Wir möchten, dass Korschenbroich hier weiterhin einen Spitzenplatz im kommunalen Vergleich einnimmt. Deshalb sind wir bereit, insbesondere für eine schnelle Umsetzung der Digitalisierung in den Schulen kräftig zu investieren. Dies kann und muss in Zusammenarbeit mit den Schulen und mit der Unterstützung der Eltern gelingen,“ kündigt Julian Meyers, Sprecher im Bildungsausschuss an. Das hier bei allen Beteiligten ein hohes Interesse vorliegt, daran zweifelt die CDU nicht.

Beim Klimaschutz wiederum steht dass zzt. in Arbeit befindliche Klimaschutzkonzept im Mittelpunkt. Damit das gut und umsetzbar wird, muss nach Auffassung der CDU auf breiter Basis gemeinsam daran gearbeitet werden. Alle zukünftigen Maßnahmen sollten deshalb darauf ausgerichtet sein.

Damit der Klimaschutz einen entsprechenden Stellenwert im Haushalt erhält, möchten CDU und SPD erreichen, dass die Mittel für den Klimaschutz im Haushalt gesondert ausgewiesen werden. Hierzu soll die Verwaltung einen praktikablen Vorschlag erarbeiten.

Auch im Bereich des Stadtmarketings möchte die CDU Korschenbroich weiter entwickeln. Ann-Kathrin Scheufeld-Küsters ist neue Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung und Stadtmarketing und erläutert hierzu: „Korschenbroich hat attraktive Orte zu bieten, die es für den Naherholungstourismus noch deutlicher herauszuheben gilt. Aushängeschild ist hierbei natürlich der historische Ortskern von Liedberg. Wir möchten in den kommenden Jahren ein Tourismus-Konzept entwickeln, um Besucher aus dem Umfeld nach Korschenbroich zu locken. Letztendlich stärkt ein hoher Bekanntheitsgrad auch die Wirtschaft. Bei der Entwicklung des Konzeptes sind wir grundsätzlich auch für Kooperationen mit benachbarten Kommunen offen.“

Im Fokus steht für die CDU auch weiterhin die Jugendarbeit. Deshalb soll die erfolgreiche Arbeit der Jugendkonferenz zukünftig über ein eigenes Budget in Höhe von 10 T€ verfügen.

Am Ende der etwa fünfstündigen Klausurtagung herrschte optimistische Aufbruchstimmung. „Die Auswirkungen der Corona-Krise können wir zzt. noch nicht in Gänze absehen. Wir werden in den kommenden Jahren darauf reagieren und mit den Folgen umgehen müssen. Dennoch wollen wir unsere Stadt weiterentwickeln. Mit den von uns gemeinsam mit dem Kooperationspartner in die Haushaltsberatungen einzubringenden Anträge sind wir sicher, dass dies gelingen wird,“ fasst Thomas Siegers die Ergebnisse der konstruktiven Tagung zusammen.

CDU und SPD lehnen Steuererhöhungen ab

In Ihren gemeinsamen Beratungen zum Haushalt haben sich die Fraktionsspitzen von CDU und SPD darauf verständigt, die im Haushaltentwurf für das Jahr 2021 vorgesehene Anhebung der Hebesätze für die Gewerbesteuer und die Grundsteuern A und B abzulehnen. Diese Vorgehensweise wurde auch am Samstag in den Haushaltsklausurtagungen von den Mitgliedern der jeweiligen Ratsfraktionen einstimmig unterstützt.

Anstelle der im Haushaltsplan veranschlagten Steuererhöhungen werden CDU und SPD Kompensationsvorschläge unterbreiten, die dennoch die Aufstellung eines ausgeglichenen Haushaltes sicherstellen. Dieser ist Voraussetzung, um auch im nächsten Jahr die Konsolidierungsziele des Stärkungspaktes Stadtfinanzen zu erfüllen, an dem die Stadt Korschenbroich seit 2012 teilnimmt und der im kommenden Jahr ausläuft.

Seit Einbringung des Haushaltes sind Veränderungen absehbar, die eine andere Bewertung der Ausgangslage zulassen. So ist in Bezug auf die Gewerbesteuer nach Ansicht von CDU und SPD auf der Grundlage der vorliegenden Daten ein höherer Ansatz im Haushalt auch ohne eine Anhebung des Hebesatzes realistisch.

„Wir haben den Planansatz für das laufende Jahr bereits im November übertroffen. Für das nächste Jahr sagen die Prognosen aufgrund von Nachholeffekten einen deutlichen Anstieg der Gewerbesteuer voraus. Das vor dem Hintergrund der anhaltenden Corona-Krise bestehende Risiko einer schlechteren Entwicklung bei der Gewerbesteuer wird durch die Möglichkeit, coronabedingte Mindererträge zu isolieren zusätzlich abgesichert. Von daher halten wir eine Anhebung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer für entbehrlich“, erläutert Thomas Siegers. Sein Kollege Marcel Knuppertz von der SPD ergänzt: „Gerade in der jetzigen Krisensituation ist jede zusätzliche Belastung für Gewerbebetriebe das falsche Signal. Steuererhöhungen sind unbedingt zu vermeiden.“

Auch im Hinblick auf die Grundsteuer haben die Kooperationspartner entschieden, einen Verzicht auf die Anhebung der Hebesätze zu beantragen und gleichzeitig angekündigt, für den dadurch entstehenden Minderertrag von 700-800 T€ einen Kompensationsvorschlag zu unterbreiten.

„Wir möchten von der Möglichkeit Gebrauch machen, die Überschüsse des gut aufgestellten Städtischen Entsorgungsbetriebes für den Haushaltsausgleich heranzuziehen. Diese Maßnahme wurde auch in den vergangenen Jahren bereits in unterschiedlichem Umfang als Konsolidierungsmaßnahme für den städtischen Haushalt genutzt“, zeichnet Thomas Siegers den Weg auf, der an einer Steuererhöhung vorbeiführt.

„Erhöhungen der kommunalen Steuern sind grundsätzlich ein Mittel, um vorhandene Haushaltsdefizite auszugleichen. Aufgrund der aktuellen Corona-Krise, die für die Bürgerschaft auf verschiedenste Arten erhöhte Belastungen bedeutet, sind Steuererhöhungen zum jetzige Zeitpunkt aber keine geeignete Maßnahme und wären gleichzeitig eine unangemessene Benachteiligung gegenüber den Kommunen, die nicht am Stärkungspakt Stadtfinanzen teilnehmen und von daher nicht in der Verpflichtung der Aufstellung ausgeglichener Haushalte sind“, begründet Marcel Knuppertz die Vorgehensweise und ergänzt gleichzeitig: „Die Inanspruchnahme des Gewinns des Städtischen Entsorgungsbetriebes hat keine Auswirkung auf die Abwassergebühren. Diese bleiben im kommenden Jahr erneut konstant.“

Auf Basis des erarbeiteten Vorschlags werden CDU und SPD entsprechende Anträge stellen, mit denen sie in die im Dezember anstehenden Haushaltsberatungen gehen.

Höfe-Tour der CDU Korschenbroich

Einblicke in die heimische Landwirtschaft

Wie vielseitig die landwirtschaftlichen Betriebe in der Stadt Korschenbroich aufgestellt sind, davon konnten sich die rund 60 Teilnehmer der diesjährigen Höfe-Tour der CDU Korschenbroich gemeinsam mit Bürgermeister Marc Venten nun selbst überzeugen. „Unsere Stadt wird zum Glück noch durch Landwirtschaft geprägt. Das große Interesse daran, die unterschiedlichen Betriebe kennenzulernen, hat uns sehr gefreut. Auch das zeigt die Anerkennung, die die Landwirtschaft bei uns genießt.“, so Bürgermeister Marc Venten.

Mit Abstand und Maske machte der Fahrradtross zuerst Halt auf dem Dyckershof in Lüt- tenglehn. Dort wurde zunächst das Gesamtgewicht der Tour-Teilnehmer mithilfe der betriebseigenen Fahrzeugewaage auf beachtliche 4,6 t taxiert. Der Landwirt Norbert Dyckers, zugleich amtierender Hahnenkönig des örtlichen Heimatvereins, erklärte sei- nen Gästen die von ihm seit dem Jahr 2007 betriebene Biogasanlage. Dort wird mittler- weile so viel Strom aus nachwachsenden Rohstoffen produziert, dass der gesamte Stadtteil Glehn mit seinen Honschaften damit versorgt werden könnte. Das für die Stromherstellung benötigte Methan stammt einerseits aus der eigenen Schweinemast, andererseits aus der Silage von Mais und Zuckerrüben.

Auf dem Bertramshof in Schlich stellte die Familie Bertrams ihren klassischen Milchvieh- und Mastbetrieb vor. Rund 260 Rinder werden derzeit auf dem Hof gehalten. Auch ein Hofladen und eine Milchtankstelle zum Selbstzapfen gehören zum Betrieb. Vor einigen Jahren sind Hühner in Freilandhaltung mit einem mobilen Hühnerstall dazugekommen.

Mit dem Hof Nilgen-Schmitz in Rubbelrath bot sich den Teilnehmern eine echte Beson- derheit in unserer Region, denn Ziegenhöfe sind selten. Da Ziegenmilch weniger Lakto- se enthält als Kuhmilch, ist sie für viele Menschen bekömmlicher. 60 Milchziegen wer- den auf dem Hof gehalten. Im hofeigenen Laden gibt es neben Milch und Ziegeneis auch verschiedene aus der eigenen Käserei stammende Ziegenkäsesorten und Wurst.

Den Abschluss der Tour bildete die neue „Landwirtschaft“ der Bolten-Brauerei. Brauerei- Chef Michael Hollmann empfing seine Gäste und stellte die neu entstandene Gastrono- mie vor. Die Höfe-Tour fand schließlich im Bolten Biergarten bei kühlem Gerstensaft und einer zünftigen Brotzeit, die sich die Radler nach den rund 28 km Wegstrecke redlich verdient hatten, ihren Abschluss.

Höfe Tour

Höfe-Tour

Unsere Höfe-Tour findet am Samstag, 29. August 2020 statt. Sie können die Tour an folgenden Treffpunkten beginnen:

 

  • Treffpunkt Nr. 1: Um 13:00 Uhr an der Pfarrkirche St. Marien Pesch
  • Treffpunkt Nr. 2: Gegen 13:20 Uhr am Mevishof (Konrad-Adenauer-Straße)

Es ist natürlich auch möglich, an den jeweiligen Stationen dazu zu stoßen.

 

1. Station: Hof Dyckers

Ankunft: gegen 13.45 Uhr an der Schmiedstraße 1 in Lüttenglehn

Vorstellung des Hofs mit einer eigenen Biogasanlage und einer Schweinehaltung

Abfahrt: gegen 14:45 Uhr in Richtung Schlich

 

2. Station: Hof Bertrams 

Ankunft: gegen 15:00 Uhr am Am Birkenbusch 1 in Schlich

Besichtigung des Hofs mit Milchviehhaltung, Bauernladen und „Milchtankstelle“

Abfahrt: gegen 16:30 Uhr in Richtung Rubbelrath

 

3. Station: Hof Nilgen-Schmitz 

Ankunft: gegen 17:00 Uhr am Kommerweg 11 in Rubbelrath

Vorstellung und Besichtigung des Ziegenhofs und des Hofladens

Abfahrt: gegen 18:00 Uhr in Richtung Neersbroich 

 

4. Station: Boltens „Landwirtschaft“ 

Ankunft: gegen 19:00 Uhr an der Rheydter Straße145 in Neersbroich

Abschluss und Ausklang der Radtour mit Vorstellung der neuen BoltenGastronomie

 

Allgemeine Hinweise: 

  1. Für eine bessere Planung bitten wir um eine Anmeldung unter: stadtverband@cdu-korschenbroich.de sowie um Mitteilung, wo Sie die Tour beginnen werden.
  2. Aufgrund der Corona-Pandemie sind die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen einzuhalten. Wir bitten daher darum, bei den Besichtigungen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen sowie den notwendigen Abstand von 1,5 Metern einzuhalten.
  3. An den Stationen werden die Ortsverbände der CDU Korschenbroich für Erfrischungsgetränke sorgen.
  4. Sofern eine Teilnahme mit dem Fahrrad o.ä. nicht möglich ist, steht ein Planwagen zur Verfügung. Hier bitten wir um eine entsprechende Mitteilung.