Nitratbelastung auf landwirtschaftlichen Flächen?

Ein Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, der Aktiven Bürgergemeinschaft und der F.D.P. in der  letzten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grundwasser, Energie und Klimaschutz (am 30.11.2017) hat zu einer intensiven Besprechung über eine mögliche Reduzierung des Nitratgehaltes auf landwirtschaftlichen Flächen in unserer Stadt geführt. Um alle Ausschussmitglieder auf die gleiche sachliche Ebene zu bringen, hat unsere Fraktion (CDU)  Herrn Timmer von der zuständigen Landwirtschaftskammer eingeladen, um zu diesem Thema zu referieren.

Die Sachlage zum Nitrat stellt sich folgendermaßen dar: Stickstoff wird von den meisten Pflanzen in der Form von Nitrat über die Wurzel aufgenommen. Dieser Stickstoff wird essentiell gebraucht um Eiweiße und Nukleinsäuren (z. B. DNA)  zu bilden. Diese organische Verbindungen werden z.B. im Samen der Weizenpflanze gespeichert. Wenn der Bauer das Getreide erntet, werden mit dem Korn die darin enthaltenen Eiweiße vom Feld abtransportiert. So entsteht auf Dauer ein Mangel an Stickstoff im Boden, der wieder aufgefüllt werden muss. Also muss der Bauer düngen, am besten mit organischen Verbindungen. Dafür kommen Mist oder Gülle -das ist die flüssige Form von Mist-in Frage. Allerdings darf die Menge an ausgebrachtem Dünger nicht dazu führen, dass der Nitratgehalt im Boden 50 mg/l übersteigt. Dieser Wert ist von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) so festgelegt worden, damit es für Menschen zu keiner Gesundheitsgefährdung kommt. Deshalb ist es wichtig, den Nitratgehalt ständig zu überprüfen, um eine Gefährdung zu verhindern. Eine Tabelle des Landes-Landwirtwirtschaftsministeriums (Stand: 28.03.2017) zeigt, dass an der Mess-Stelle Glehn der höchste gemessene Wert mit 95,5625 mg/l in den Jahren 1996-1999 zu verzeichnen ist. Der aktuelle Wert stammt von 2012-2015 und liegt bei 13,81 mg/l. Der Nitratgehalt hat also im Laufe der Jahre bereits abgenommen. Eine Reduzierung des Nitratgehaltes ist also nicht erforderlich. Deshalb haben wir -CDU mit SPD- den Antrag der oben genannten drei Fraktionen abgelehnt allerdings mit der Aufforderung an die Verwaltung die Messungen fortzuführen, damit wir Überschreitung von 50 mg/l sofort gehandelt werden kann.

Im übrigen haben eigene Messungen im Raderbroicher Feld ähnliche Wert ergeben: 25,0 mg/l im August  2017.

Oft wird von Seiten der Bevölkerung darüber geklagt, dass Tankwagen -häufig mit niederländischer Nummer- große Mengen Gülle ausbringen -und das auch noch in Dunkelheit. Dazu hat Herr Timmer von der Landwirtschaftskammer klargestellt, dass sowohl die Gülle auf ihre Bestandteile überprüft wird wie auch die Böden, so dass eine Überdüngung mit Nitrat hier ausgeschlossen werden kann. Wenn die Güllewagen-Fahrer sich an die Ruhezeiten zwischen 22 Uhr und 6 Uhr halten, ist auch das Ausbringen bei Dunkelheit gestattet.

Von Wolfgang Lieser, CDU

Wolfgang Lieser

Verabschiedung des Haushalts, wie läuft das eigentlich ab?

Die Haushaltsberatungen für das Jahr 2018 sind beendet. Der Haushalt wurde am Dienstag, den 28.11.2017, mit den Stimmen von CDU und SPD verabschiedet. Er sieht einen satten Überschuss von ca. 960 T€ vor. Steuern, Müll- und Abwassergebühren müssen nicht erhöht werden. Wir können also zufrieden sein.

Hinter dem Ergebnis, dass nun vorliegt und dass die Oppositionsparteien mit einem schlichten „Glück gehabt“ abtun, liegt harte Arbeit.

So ein Haushalt stellt sich nicht von alleine auf. Er ist das Ergebnis eines langen Prozesses. Dieser beginnt bereits mit der Verabschiedung des jeweils vorangegangenen Haushaltes. Maßnahmen, die man dort beschlossen hat, erzeugen erst im Laufe des Jahres eine Wirkung, deren Größenordnung man in den seltensten Fällen bereits vorher konkret voraussagen kann. Weitere Punkte müssen zunächst auf ihre Vor- und Nachteile geprüft werden, ehe man über eine Umsetzung entscheiden kann.

Im engen Schulterschluss mit der Verwaltung sind im Laufe des Jahres strategische Entscheidungen zu fällen, die Einfluss auf den Haushalt haben. So hat zum Beispiel die zeitliche Planung der Entwicklung eines Baugebietes auch monetäre Auswirkungen. Ebenso kann es im Laufe des Jahres zu unvorhergesehenen Ausgaben kommen, deren Notwendigkeit aber in der Erfüllung von Pflichtaufgaben durch die Kommune begründet sind, als Beispiel sei der Bedarf an Kindergartenplätzen genannt.

Die Entwicklung des Haushaltes wird über das Jahr hinweg anhand von quartalsmäßigen Controlling-Berichten sowie einem regelmäßigen Austausch mit der Verwaltung eng begleitet.

Schließlich wird der Haushalt für das kommende Jahr von der Verwaltung aufgestellt und dem Rat zur weiteren Beratung vorgelegt. Jetzt beginnt eine intensive Phase der politischen Arbeit. Über die Ortsverbände werden Anregungen zum Haushalt eingesammelt, die Fraktion diskutiert intensiv über mögliche Haushaltsanträge. Hierzu wird eine Klausurtagung einberufen, die Zeit für intensiven Austausch ermöglicht.

Parallel erfolgt eine ständige Abstimmung mit dem Kooperationspartner SPD um einen gemeinsamen Konsens und damit eine politische Mehrheit für die Verabschiedung des Haushaltes herzustellen.

Auch die Anträge der anderen Fraktionen werden bewertet. Diese Bewertung ist rein inhaltlicher Natur, so dass es durchaus vorkommen kann, dass ein Antrag der Opposition die Zustimmung der CDU-Fraktion findet. Konstruktive Diskussionen und Entscheidungen zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in der Stadt Korschenbroich stehen für uns immer im Vordergrund.

Schließlich kommt es zur Haushaltsdebatte im Rat der Stadt Korschenbroich bei der alle Fraktionsvorsitzenden eine Rede zum Haushalt vortragen. Am Ende erfolgt die Verabschiedung des Haushaltes.

Wenn es gut gelaufen ist, so wie auch in diesem Jahr, blickt man zufrieden und auch mit ein wenig Stolz auf die geleistete politische Arbeit zurück, immer in dem Bewusstsein, dass nun bereits die Arbeit für den nächsten Haushalt beginnt. „Nach dem Spiel ist vor dem Spiel!“

Fraktionsvorsitzender Thomas Siegers

Bundesinnenminister Thomas de Maiziére in der Bolten Brauerei

Bundestagswahlkampf in der Brauerei …

Bundesinnenminister Thomas de Maizière unterstützte Günter Krings und Ansgar Heveling mit einer spannenden Rede vor rund 350 Besuchern in der Bolten-Brauerei.

Anschließend stellten die Zuhörer Fragen an den Minister.

Vielen Dank an Herrn Hollmann und seine Mitarbeiter für die Unterstützung. Vielen Dank an den zahlreichen Gästen.

Hier einige Impressionen.

Vitamin C DU brauchst

Am 04. September haben unsere Wahlkämpfer Ann-Kahrin Küsters, Carsten Hüsges, Bert Verheyden und Bernd Scheufeld fast 500 Äpfel und Informationen am S-Bahnhof in Korschenbroich verteilt.

Die Bahnfahrer staunten nicht schlecht, als Sie am frühen Morgen mit einem Vitamin C Lieferanten und Informationen zur anstehenden Budestagswahl versorgt wurden.

 

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