Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,
wir haben es fast geschafft!
Für das letzte Jahr des Stärkungspaktes Stadtfinanzen haben wir einen ausgeglichenen Haushalt aufgestellt. Und die Risiken, dass wir den Haushaltsausgleich am Ende des nächsten Jahres nicht schaffen sind deutlich geringer als in den Vorjahren.
Damit nicht genug: Wir schaffen das Ganze ohne die Steuern erhöhen zu müssen und wir haben sogar noch die Möglichkeit, die notwendigen finanziellen Mittel bereitzustellen, um wichtige Projekte zu vollenden oder neu auf den Weg zu bringen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
die Worte meiner überschwenglichen Einleitung entsprechen der Realität und würden einem Faktencheck mühelos standhalten. Und dennoch offenbaren sie nur einen Teil der Wahrheit, was einmal mehr verdeutlicht, welchen Spielraum Kommunikation bietet.
Leider gibt es noch weitere Fakten, die nicht so viel Anlass zur Freude bieten:
Das Jahr 2020 hat uns eine Krise beschert, die in diesem Ausmaß nicht zu erwarten war und deren Folgen wir noch nicht absehen können. Die COVID-19-Pandemie, die unser Leben massiv beeinträchtigt und die in aller Munde ist, wirkt sich auch auf den Haushalt der Stadt Korschenbroich aus. Insbesondere die Einnahmenseite ist für das kommende Haushaltsjahr fraglicher denn je. Und wenn wir nun für das Jahr 2021 einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen können, dann täuscht das über die tatsächliche Situation hinweg, denn letztlich ist das nur mit einem Trick möglich. Dieser Trick ist allerdings legal und auch überaus sinnvoll. Ohne die Möglichkeit, coronabedingte Einflüsse im Haushalt zu isolieren wären wir von einem ausgeglichenen Haushalt weit entfernt den wir, das lässt sich aus den Daten ableiten, ohne diese Krise ziemlich sicher hätten darstellen können. Nun mehr haben wir aber zunächst geplant, mehr als fünf Millionen im Haushalt zu isolieren. Wieviel es am Ende tatsächlich sein wird, bleibt abzuwarten.
Um es mal bildlich auszudrücken: Damit schaffen wir es, dass das Schiff dem Sturm standhält, aber wir sind weit davon entfernt, in ruhiger See zu fahren und die Reparatur der Schäden wird uns noch Jahre beschäftigen.
Worauf kommt es jetzt an? Wichtig ist, dass wir trotz der Krise weiter gestalten und uns auf die Herausforderungen der Zukunft einstellen. Diese Herausforderungen liegen insbesondere in vier Themen, die wir auch im nächsten Haushaltsjahr im Fokus haben: Digitalisierung, Gewerbeansiedlung, Mobilität und Klimaschutz.
Weil es die Zeit nicht erlaubt, auf Details einzugehen, das wird dann im kommenden Jahr in der politischen Arbeit geschehen, möchte ich ein paar allgemeine Feststellungen hierzu machen:
Erstens:
Diese Themen sind nicht neu, wir kennen sie schon seit ein paar Jahren.
Zweitens:
Diese Themen haben in den letzten Jahren an Dynamik gewonnen. Das hätte man sicherlich erkennen können, aber keine politische Partei in Korschenbroich hat diese Themen wirklich so in den Mittelpunkt ihrer Politik gestellt, wie es jetzt der Fall und auch notwendig ist. Ich betone das, weil einige politische Kräfte so auftreten, als hätten sie es schon immer gewusst. Das mag ja sogar so sein, aber konkrete Vorschläge haben sie daraus offensichtlich nicht abgeleitet.
Drittens:
Auch wenn es in den vergangenen Jahren nicht im Fokus unserer Politik lag, waren wir nicht untätig und so hat Korschenbroich bei allen vier Themen bereits gute Fortschritte erzielt, was uns eine gute Ausgangslage beschert.
Viertens:
Was es nun braucht ist eine ruhige und besonnene Herangehensweise an die Themen. Keine Panikmache, keine Schnellschüsse, kein Stückwerk. Wir brauchen ganzheitliche Konzepte, die langfristig angelegt, finanziell tragbar sind und auch die Bürgerschaft überzeugen und mitnehmen. Ohne Akzeptanz in der Bevölkerung, werden wir gerade beim Klimaschutz, aber auch bei den Themen Mobilität und Digitalisierung nicht viel erreichen.
Fünftens:
Die Kooperation aus CDU und SPD hat hierzu richtungsweisende Beschlüsse auf den Weg gebracht, die zeigen, dass man auch in Krisenzeiten gestalten kann und dass die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt auch in Zukunft darauf vertrauen können, dass wir die Dinge konsequent angehen und Korschenbroich weiter entwickeln.
Nicht zuletzt dafür haben wir bei der Kommunalwahl einen überzeugenden Vertrauensbeweis erhalten, der gleichzeitig ein verantwortungsvoller Auftrag für die Zukunft ist, den wir gerne annehmen.
Um es mit dem renommierten us-amerikanischen Informatiker Alan Kay zu sagen: „Die Zukunft kann man am Besten voraussagen, wenn man sie selbst gestaltet!“
Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
