Die Kooperationsvereinbarung zwischen CDU und SPD ist unter Dach und Fach. Die Zusammenarbeit der vergangenen elf Jahre wird damit weiter fortgesetzt. Hört sich erstmal unspektakulär bis langweilig an. Doch genau das Gegenteil ist der Fall.
Aber wie kam es eigentlich dazu?
In Kommunalwahlergebnissen spiegelt sich immer auch ein bisschen der jeweils aktuelle Bundestrend wider. Von daher war es nicht wirklich überraschend, dass die SPD gegenüber der letzten Kommunalwahl verloren und Bündnis 90/Die Grünen deutlich dazugewonnen hat.
Überaus zufrieden und zugegebenermaßen auch ein wenig stolz sind wir als CDU Korschenbroich über unser Ergebnis. Mit 45,99% konnten wir das bereits bei der vorhergehenden Kommunalwahl erzielte sehr gute Ergebnis von 46,89% nahezu behaupten. Damit setzt sich die CDU Korschenbroich deutlich vom Trend in vielen anderen Kommunen ab. Umso bemerkenswerter ist das Ergebnis, wenn man auf die absoluten Zahlen schaut: Mit 7.937 Stimmen haben sogar 655 Wählende und damit 9% mehr ihr Kreuz bei der CDU gemacht als noch vor sechs Jahren. Das zeigt deutlich, dass die Politik der letzten Jahre von den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt honoriert wird und die bisherige Politik fortgesetzt werden soll.
So ein klarer Wählerauftrag ist aber auch eine große Verantwortung. Dies gilt umso mehr für eine Partei, die seit vielen Jahrzehnten die stärkste Fraktion im Korschenbroicher Stadtrat stellt. Sie muss dafür sorgen, eine stabile Mehrheit zu organisieren, die die politische Handlungsfähigkeit und damit die Möglichkeit, wichtige Beschlüsse zu fassen sicherstellt. Dieser Verantwortung stellen wir als CDU Korschenbroich uns gerne und haben auch gleich nach der Wahl damit begonnen.
Teilweise bereits am Wahlabend oder zeitnah danach wurde Kontakt mit den anderen Parteien aufgenommen. Eine gute Politik zeichnet sich aus unserer Sicht nicht zuletzt dadurch aus, dass man sich mit den anderen politischen Parteien und deren Inhalten auseinandersetzt um zu prüfen, an welchen Stellen es gemeinsame Ansätze gibt. Letztlich sorgt ein breiter Konsens über Parteigrenzen hinweg für mehr Akzeptanz in der Bevölkerung.
Mit allen Parteien, mit denen rechnerisch die Bildung einer Ratsmehrheit möglich war, also Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP haben wir uns ausgetauscht und über konkrete Inhalte gesprochen. Die Gespräche zwischen den jeweiligen Fraktions- und Stadtverbandsspitzen waren jeweils sehr angenehm und wurden von beiden Gesprächsparteien positiv bewertet. Letztlich war das auch die Grundlage dafür, dass alle Parteien im Rahmen der Vorbereitungsgespräche für die konstituierende Ratssitzung zu einvernehmlichen Vorschlägen im Hinblick auf die Ausschussbildung und Besetzung kamen.
Die CDU hat hierbei Vorschläge für Änderungen im Zuschnitt der Ausschüsse eingebracht mit dem Ziel, Schwerpunktthemen der neuen Wahlperiode sinnvoll und an exponierter Stelle zu platzieren. So wird beispielsweise auf unsere Initiative ein zusätzlicher Ausschuss gebildet, um dem Thema Verkehr und Mobilität einen hohen Stellenwert einzuräumen. Weitere Themengebiete wie Digitalisierung, Klimaschutz und Energie finden sich in der neuen Ausschussstruktur an exponierter Stelle wieder. Ohne längere Diskussion haben alle Fraktionen unseren Vorschlägen zugestimmt.
Bei der Verteilung der Ausschussvorsitze wurde die CDU ihrer Verantwortung für eine konstruktive Zusammenarbeit im Rat ebenfalls gerecht. Um einen Losentscheid zwischen Bündnis 90/Die Grünen und der FDP über einen Ausschussvorsitz zu vermeiden, verzichteten wir auf einen der uns nach dem Wahlergebnis zustehenden sechs Ausschussvorsitze zugunsten der FDP, wodurch wiederum Bündnis 90/Die Grünen von einem dritten Ausschussvorsitz profitierten. Auch in weiteren festzulegenden Punkten gelang ein parteiübergreifender Konsens, der auch die Interessen der kleineren Fraktionen berücksichtigt.
Nachdem die grundsätzlichen Strukturen für die neue Wahlperiode geklärt waren, wurde die heiße Phase der Kooperationsgespräche eingeleitet. Bereits in den Vorgesprächen zeichnete sich ab, dass unser bisheriger Kooperationspartner SPD sich eine weitere Zusammenarbeit vorstellen kann. Wenn man auf erfolgreiche Jahre zurückblickt und zwischen den beteiligten Personen ein Vertrauensverhältnis besteht, liegt es in der Natur der Sache, dass man einer Fortsetzung des Bewährten den Vorzug einräumt.
Eine neue Konstellation mit einem anderen Kooperationspartner wäre vielleicht der einfachere Weg gewesen, weil in dem Fall die öffentliche Erwartungshaltung vermutlich geringer wäre und man eine Einarbeitungszeit zugestehen würde, während ein eingespieltes Team sofort liefern muss.
Es wurde aber schnell klar, dass die inhaltliche Schnittmenge so groß ist, dass die Basis für eine weitere erfolgreiche Zusammenarbeit gegeben ist. Hierbei sind es übrigens oft die kleinen Punkte, die letztlich den Ausschlag geben, denn auch wenn es in der öffentlichen Wahrnehmung häufig anders rüberkommt: Die Schwerpunktthemen, die diese Wahlperiode voraussichtlich prägen werden, z.B. Digitalisierung, Mobilität und Klimaschutz, die haben sowieso alle Ratsparteien im Fokus. Hier kommt es letztlich darauf an mit einer stabilen Mehrheit Beschlüsse zu fassen, die einerseits umsetzbar sind und andererseits eine hohe Akzeptanz in der Bevölkerung genießen. Versprechungen, die sich toll anhören aber wegen mangelnder Finanzierbarkeit oder fehlender Rahmenbedingungen nicht realistisch sind, kann nur derjenige machen, der sich der Verantwortung am Ende nicht stellen muss oder will.
Das ist nicht der Weg der CDU Korschenbroich und deshalb setzen wir gemeinsam mit der SPD auch in der neuen Wahlperiode auf vielfältige Inhalte, deren Eckpunkte in einem umfangreichen Kooperationspapier festgehalten wurden. Diese Themen werden wir nun verlässlich und mit ruhiger Hand abarbeiten, wohlwissend, dass wir uns derzeit in einer Krisensituation von noch nicht abschätzbarem Ausmaß befinden und niemand zu wissen vermag, welche Auswirkungen das auch für unsere Stadt haben wird. Wir haben jedoch auch in der Vergangenheit immer wieder bewiesen, dass es möglich ist, auch unter schwierigen Rahmenbedingungen mit Krisen und klammen Kassen etwas zu bewegen in und für unsere Heimatstadt Korschenbroich. Dafür stehen wir und daran lassen wir uns immer wieder messen, denn wir sagen auch nach der Wahl noch voller Überzeugung: „Wir können Korschenbroich!“
Über den Start der politischen Arbeit in der neuen Wahlperiode und unsere konkreten politischen Inhalte werden wir zukünftig regelmäßig berichten. Neben guten Entscheidungen gehört schließlich auch Transparenz durch Kommunikation zum Erfolgsrezept einer überzeugenden Politik.
