„Ein blindes Huhn findet auch mal ein Korn“, so bewertet der Fraktionsvorsitzende der Aktiven, Hanns Lothar Endell, in seiner Haushaltsrede den erwarteten Haushaltsüberschuss für das Jahr 2018 von einer knappen Million Euro. Gleich danach setzt er einen noch respektloseren Spruch obendrauf: „Die dümmsten Bauern haben die dicksten Kartoffeln!“
Was er damit sagen will ist „Glück gehabt“. Und er hat zweifellos Recht. Das wir für das Jahr 2018, wo die Stadt Korschenbroich im Rahmen der ersten Stufe des Stärkungspaktes Stadtfinanzen einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen muss, niedrige Zinsen und eine gute Konjunktur vorfinden ist unbestritten.
Was er dabei verschweigt, sind die Dinge, die uns in den letzten Jahren vor große Herausforderungen gestellt haben und die wir mit geeigneten Maßnahmen weggesteckt haben. Wegfall des größten Gewerbesteuerzahlers in der Stadt Korschenbroich ab dem Jahr 2012, die Herausforderungen der Flüchtlingsaufnahme, der ständig wachsende Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen sind nur einige Beispiele.
Wo ständen wir heute, wenn wir das nicht zu bewältigen hätten? Fest steht, dass wir uns dann keine Gedanken über ein mögliches Haushaltsdefizit und damit verbundene Steuererhöhungen machen müssten. Aber jammern wir darüber? Nein! Man muss Situationen so annehmen, wie sie sind und dazu gehört, dass manche Dinge, die man nicht beeinflussen kann eben gut laufen und andere schlecht.
Unterschiedliche Bewertungen des Haushaltes durch Mehrheitsfraktionen und Opposition liegen in der Natur der Sache. Eine ungefilterte Übernahme der schlichtweg falschen Darstellungen der Opposition durch die regionale Presse ist jedoch ein Ärgernis und vermittelt den Bürgerinnen und Bürgern ein verzerrtes Bild.
So steht im Artikel der RP/NGZ vom 29.11.2017 über die Haushaltsdebatte zu lesen: „Die drei Fraktionen (Anm.: Die Aktive/Bündnis 90-Die Grünen/FDP) hatten sich im Vorfeld auf gemeinsame Sparanträge verständigt, die aber in den vorgeschalteten Haushaltsberatungen im Hauptausschuss keine Mehrheit fanden.“ Das ist sachlich falsch, denn es lagen nachweislich keine Anträge, die zu nennenswerten Einsparungen im Haushalt geführt hätten, vor.
Die Äußerung des Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Wolfgang Houben, der Dringlichkeitsantrag der Verwaltung zum Kita-Bau „Niers-Aue“ sei ein Ideenklau aus dem inhaltlich vergleichbaren Antrag der Oppositionsfraktionen, setzt dem ganzen die Krone auf. Der Kindergartenbau war bereits lange geplant. Der Dringlichkeitsantrag in den gescheiterten Verhandlungen mit einem möglichen freien Träger, der ursprünglich für den Bau des Kindergartens in Frage gekommen wäre, begründet.
Der Schlagzeile der lokalen Presse zu den Haushaltsberatungen im letzten Jahr, „Opposition vermisst gute Sparvorschläge“, folgte diesmal die Headline “Opposition vermisst Sparwillen“. Beim geneigten Beobachter lässt dies nur die Schlussfolgerung zu, dass die Opposition scheinbar bei sich selbst vergeblich sucht. Sie hat in der Vergangenheit wenig Kreatives zur Konsolidierung des Haushaltes beigetragen und wie man nun sieht, war dies auch nicht nötig. Wir haben es ohne sie geschafft mit verlässlicher Politik, Geduld und kreativen Ideen.
