Die CDU-Ratsfraktion Korschenbroich traf am 11.November zu Ihrer Klausurtagung zusammen, die in diesem Jahr im Lindenhof in Kleinenbroich stattfand. Im Rahmen der Beratungen zum Haushaltsplan für das Jahr 2018 konnte Fraktionsvorsitzender Thomas Siegers neben den CDU-Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern auch die Verwaltungsspitze um Bürgermeister Marc Venten, den Bundestagsabgeordneten und Stadtverbandsvorsitzenden Ansgar Heveling sowie die Kreistagsvertreter Dr. Hans-Ulrich Klose und Wolfgang Wappenschmidt begrüßen.
Erfreut zeigten sich die Mitglieder über die Haushaltsentwicklung. Das erste Ziel des Stärkungspaktes Stadtfinanzen, ein ausgeglichener Haushalt für das Jahr 2018 kann nach derzeitigem Stand ohne eine Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer erreicht werden. „Das ist eine Entwicklung, die vor einigen Jahren noch undenkbar war. Sie ist das Ergebnis einer konsequenten Haushaltssanierung in den vergangenen Jahren. Natürlich wird dies durch günstige Rahmenbedingungen, wie die unverändert gute Konjunktur und die anhaltende Niedrigzinsphase unterstützt. Jedoch darf man auch nicht vergessen, dass die letzten Jahre uns vor zusätzliche Herausforderungen, nicht zuletzt die Flüchtlingssituation und den erheblich steigenden Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen gestellt hat. Umso höher ist die jetzt erreichte Ausgangslage zu bewerten“, stellte Thomas Siegers fest.
Risiken für die kommenden Haushaltsjahre bestehen insbesondere im Hinblick auf die Höhe der Kreis- und Jugendamtsumlagen. Hierüber wurde entsprechend intensiv diskutiert. Es besteht die Erwartung, dass der Rhein-Kreis Neuss den für das Jahr 2018 vorgesehenen Hebesatz für die Kreisumlage weiter senkt. Auch eine mögliche Senkung der Umlage der Landschaftsversammlung Rheinland sollte der Kreis in voller Höhe an die Kommunen durchreichen.
Um dem in den vergangenen Jahren erheblichen Anstieg der Jugendamtsumlage entgegenzuwirken, hält die CDU es für erforderlich, mögliche neue Wege zu prüfen. „Wir wissen, dass die stark gestiegene Jugendamtsumlage in erster Linie eine Folge der notwendigen Erweiterung des Angebotes an Kinderbetreuungsplätzen ist. Vor diesem Hintergrund ist es umso wichtiger, dass ein Jugendamt so effizient wie möglich aufgestellt ist. Daher halten wir eine Prüfung, ob durch Gründung eines eigenen Jugendamtes oder eine Verstärkung der Zusammenarbeit des Kreisjugendamtes mit weiteren Kommunen, Einsparpotenziale zu heben sind, für geboten.“, so Thomas Siegers, der dies ausdrücklich nicht als Kritik an der Arbeit des Kreisjugendamtes verstanden wissen will..
Der CDU-Ratsfraktion ist bewusst, dass es bis zur Erfüllung der Ziele des Stärkungspaktes Stadtfinanzen, sprich der Vorlage von ausgeglichenen Haushalten in den Jahren 2018 bis 2021 noch ein steiniger Weg ist, zumal die Haushaltsprojektion für das Jahr 2019 immer noch eine Erhöhung der Grundsteuer B auf einen Hebesatz von 600 Punkten vorsieht. Dass die notwendige Grundsteuererhöhung im vergangenen Jahr noch mit 695 Hebesatzpunkten prognostiziert worden war, unterstreicht jedoch die positive Entwicklung der Haushaltsdaten.
„In den vergangenen Jahren lagen die Jahresergebnisse konstant über den Haushaltsplänen, was die vorsichtige und solide Haushaltsplanung verdeutlicht. Dies stimmt uns zuversichtlich, auch in den kommenden Jahren Haushaltsverbesserungen für den Bürger erreichen zu können. Was uns jedoch nicht passieren darf ist, dass wir am Ende des Tages, aufgrund einer gegenüber der Kalkulation erheblich höheren Kreisumlage, Steuererhöhungen vornehmen müssen“, nimmt Siegers den Kreis in die Pflicht.
Neben der Diskussion über die weitere Entwicklung des Haushaltes und die Erfüllung des Stärkungspaktes wurde der Blick im Rahmen der Beratungen aber auch in die Zukunft gerichtet. Hier standen vor allem Themen im Vordergrund, die Kinder und Jugendliche betreffen.
So wurde darüber diskutiert, wie die Attraktivität des Hallenbades erhöht werden kann, so dass wieder mehr Besucher, insbesondere Kinder und Jugendliche diese Einrichtung nutzen. Neben einer Vermeidung von Schließungszeiten für Instandsetzungsarbeiten während der Sommerferien kann man sich hier vorstellen, in das Lernschwimmbecken, das Babybecken sowie die Außenanlagen zu investieren. Zur Prüfung, welche Möglichkeiten im investiven Bereich bestehen, sollen zunächst Haushaltsmittel in Höhe von 20 T€ bereitgestellt werden.
Das sich im Bereich des Sports einiges tut in der Stadt Korschenbroich, wurde nicht zuletzt an den Ausführungen des Bürgermeisters zum Planungsstand der Sanierung der Waldsportanlage deutlich. In diesem Zusammenhang möchte die CDU überprüfen lassen, ob das Parkplatzangebot im Bereich von Sportanlage und Waldsporthalle erhöht werden kann.
Einschnitte, die jedoch zu einer Qualitätsverbesserung führen, soll es nach Ansicht der CDU bei den Spielplätzen geben. Die Stadt unterhält derzeit 42 Spiel- und Bolzplätze, die einen Aufwand für die Pflege und Instandhaltung verursachen. Auf der Grundlage einer Vorlage der Verwaltung, die bereits Ende 2016 im Ausschuss für Bau und Verkehr vorgelegt wurde, schlägt die CDU-Fraktion den Rückbau von vier Spielplätzen vor, die aufgrund der Bevölkerungsstruktur im jeweiligen Einzugsgebiet, sowie der Nähe von alternativen Spielflächen entbehrlich sind. Mit den durch diese Maßnahme eingesparten Mitteln, soll neben einer kleinen Einsparung für den Haushalt auch das Budget zur Anschaffung von Spielgeräten um 40% aufgestockt werden. „Man wird den Bedürfnissen der Kinder eher gerecht, wenn man auf Klasse statt Masse setzt. Dies zeigt sich beispielhaft daran, wie beliebt der Waldspielplatz in Raderbroich oder der Dschungelspielplatz in unmittelbarer Nähe von Andreas Grundschule und Gymnasium sind du wie sehr diese Spielplätze frequentiert werden“, begründet Thomas Siegers den Antrag.
Mit Blick auf das Baugebiet „An der Niersaue“ und dem zu erwartenden Zuzug von Familien mit Kleinkindern, ist sich die CDU der Verantwortung bewusst, dass Angebot an Kinderbetreuungsplätzen in der Stadt Korschenbroich auszubauen. Deshalb soll in diesem Baugebiet ein neuer Kindergarten entstehen, der bereits Mitte 2019 Kinder aufnehmen kann. „Es bietet sich hier an, die Zusammenarbeit mit einem freien Träger zu suchen. Die Stadt hat bereits in der Vergangenheit gute Erfahrungen mit dieser Konstellation gemacht. Konkret könnten wir uns vorstellen, die Zusammenarbeit mit der katholischen Kirche auszuweiten. Der seit Jahrzehnten in Korschenbroich bestehende katholische Kindergarten genießt einen ausgezeichneten Ruf und eine hohe Nachfrage. Deshalb könnten wir uns sehr gut vorstellen, einen weiteren Kindergarten mit der katholischen Pfarrgemeinde als Partner zu entwickeln. Dies bietet sowohl für die Stadt, als auch für die Kirchengemeinde Vorteile. Ich bin überzeugt, dass ein weiterer katholischer Kindergarten in Korschenbroich auf breite Zustimmung in der Bevölkerung stoßen wird“, erläutert Thomas Siegers, der hofft, das hier zeitnah konstruktive Gespräche zwischen Verwaltung Politik und Kirchenvorstand stattfinden können.
Insgesamt zeigten sich die Teilnehmer am Ende der mehr als siebenstündigen Klausurtagung sehr zufrieden mit den Beratungsergebnissen, die nach vorheriger Endabstimmung mit dem Kooperationspartner SPD in einer Reihe von Anträgen für die anstehenden Haushaltsberatungen münden sollen.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Siegers
(Fraktionsvorsitzender)
