Presseinformation
Zu ihrer diesjährigen Klausurtagung traf sich die Ratsfraktion der CDU Korschenbroich am Samstag, den 5. November, im Gasthaus Stappen in Liedberg-Steinhausen. In den mehr als sieben Stunden andauernden Beratungen wurden neben dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 auch wichtige Themen der Kommunalpolitik beraten. Der Fraktionsvorsitzende Thomas Siegers freute sich über eine rege Beteiligung der CDU-Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger. Neben der Verwaltungsspitze um Bürgermeister Marc Venten konnte er auch den Bundestagsabgeordneten und Stadtverbandsvorsitzenden Ansgar Heveling sowie die Kreistagsvertreter Dr. Hans-Ulrich Klose und Wolfgang Wappenschmidt begrüßen.
Wie derzeit vielerorts in Korschenbroich stand auch bei der CDU das Thema „Glasfaser-Ausbau“ im Mittelpunkt. Hierzu war Ulrich Jepkens, Geschäftsführer des Elektrofachhandels EP Jepkens, als Gastredner geladen. Unter dem Titel „Digitale Infrastruktur – Was bringt uns der Glasfaserausbau?“ stellte er die Vorteile und zukünftige Bedeutung der Glasfasertechnik heraus. Alle Beteiligten waren sich einig, dass der Glasfaserausbau für Korschenbroich eine Riesenchance bietet.
„Leider sind viele Bürger noch nicht ausreichend über das Thema informiert,“ stellte Thomas Siegers fest. Es gehe nicht nur darum, ob aktuell ein Glasfaseranschluss für die persönliche Internetnutzung benötigt wird. Vielmehr gehe es darum, für die Zukunft nicht den Anschluss zu verpassen, denn es sei absehbar, dass die derzeitige Infrastruktur im Bereich Internet in Zukunft nicht mehr ausreichend sein wird.
„Wenn wir jetzt den Zug verpassen, wird das in der Zukunft auch Auswirkungen auf den Wert von Immobilien haben. Darüber hinaus ist nicht zu vernachlässigen, dass ein weiterer Telekommunikationskanal neben Kabel- und Telefonleitung den Wettbewerb steigern und dadurch Vorteile für den Verbraucher bringen wird. Neben der privaten Nutzung werden auch in den Bereichen Schulen, Gewerbe und Medizin zukünftig die Anforderungen an schnelles Internet steigen,“ fasste der Fraktionsvorsitzende zusammen.
Die CDU möchte ihre Vernetzung nutzen, um Bürgerinnen und Bürger in persönlichen Gesprächen von den Vorteilen der Glasfasertechnik zu überzeugen.
Im Rahmen der Haushaltsberatungen wurde nicht nur der Blick auf das kommende Haushaltsjahr gerichtet. Durch die Teilnahme der Stadt Korschenbroich am Stärkungspakt Stadtfinanzen kommt den Haushalten bis zum Jahr 2021 besondere Bedeutung zu. Bereits im Jahr 2018 muss die Stadt Korschenbroich einen ausgeglichenen Haushalt unter Berücksichtigung der Konsolidierungshilfen des Landes vorlegen, während sie bis zum Jahr 2021 diesen Haushaltsausgleich ohne diese Mittel schaffen muss. Die aktuellen Daten der Haushaltsprojektion zeigen auf, dass dies noch einiger Anstrengungen bedarf.
„Die Stadt Korschenbroich steht bei den Pro-Kopf-Ausnahmen im Verhältnis zu vergleichbaren Kommunen und auch zu den Kommunen im Rhein-Kreis-Neuss sehr gut da. Hier machen sich die Sparbemühungen der vergangenen Jahre deutlich bemerkbar. Das sich dennoch ein strukturelles Defizit ergibt, liegt an den im Vergleich zu anderen Kommunen zu geringen Einnahmen, insbesondere bei der Gewerbesteuer,“ so Thomas Siegers. Deshalb wurde von den Teilnehmern auch intensiv darüber diskutiert, wie man die Ansiedlung von Gewerbe in Korschenbroich fördern und die Zusammenarbeit mit der Wirtschaft stärken kann. Hierzu fordert die CDU von der Verwaltung einen Projektplan zur Entwicklung der vorhandenen Gewerbeflächen. Die Absicht von Bürgermeister Marc Venten, die Wirtschaftsförderung in der Stadt Korschenbroich auch personell zu verstärken, wurde ausdrücklich begrüßt.
Im Rahmen der Klausurtagung wurden verschiedene Anträge vorbereitet, die nach Abstimmung mit dem Kooperationspartner SPD in die Haushaltsberatungen eingebracht werden.
„Wichtig ist die Botschaft, dass im nächsten Jahr keine Erhöhung der Hebesätze für die Gewerbe- und Grundsteuer vorgesehen ist. Um zukünftig notwendige Erhöhungen der Grundsteuer zu begrenzen, müssen wir jetzt weitere Konsolidierungsmaßnahmen auf den Weg bringen. Hierfür gibt es Ansätze, die allerdings die vorhandene gute Infrastruktur nicht beeinträchtigen sollen. Letztendlich sind wir auch darauf angewiesen, dass uns die wirtschaftlichen und weitere externe Rahmenbedingungen nicht im Stich lassen,“ fasst Thomas Siegers verhalten optimistisch zusammen.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Siegers
(Fraktionsvorsitzender)
