Das globale Leben wird zurzeit durch die weltweite Corona-Krise dirigiert. Sie stellt unser Land vor die womöglich größte Herausforderung seit Bestehen der Bundesrepublik. Viele Dinge, die im Alltag zur Normalität gehörten sind plötzlich nicht mehr oder nur noch sehr eingeschränkt möglich. Natürlich hat das auch Einfluss auf die kommunalpolitische Arbeit in diesen Tagen. Ein kurzer Überblick zur kommunalpolitischen Arbeit der CDU Korschenbroich in Zeiten der Corona Krise:
Worauf kommt es jetzt an?
Ansgar Heveling (Stadtverbandsvorsitzender):
„Krisensituationen sind nicht die Zeit für kommunalpolitische Grundsatzdiskussionen. Kommunale Themen rücken in den Hintergrund und es kommt darauf an, alle Kräfte zu bündeln, um die Krise bestmöglich zu bewältigen. Hierbei bestimmen zwei Dinge unsere politischen Aktivitäten. Erstens: Volle Rückendeckung für den Bürgermeister und die Verwaltung, die als Exekutive derzeit die wichtige Aufgabe haben, für die Umsetzung der Erlasse und Verordnungen in der Stadt zu sorgen und gleichzeitig die Funktionsfähigkeit der Verwaltung sicherzustellen. Um den Bürgerinnen und Bürgern Orientierung zu geben, sind klare Botschaften nötig. Hier macht unser Bürgermeister einen richtig guten Job. Zweitens: Wir haben im Schulterschluss mit allen im Stadtrat vertretenen Fraktionen eine Aussetzung von Wahlkampfaktivitäten, zunächst bis Ende April, vereinbart. Es wird in dieser Zeit keine publikumswirksamen Veranstaltungen, Infostände oder andere Wahlkampfaktionen geben. Gemeinsam sind wir überzeugt, dass sich eine solche Krise nicht für parteipolitische Zwecke eignet.“
Wie sieht kommunalpolitische Arbeit jetzt aus?
Thomas Siegers (Fraktionsvorsitzender):
„Da zzt. keine Rats- und Ausschusssitzungen stattfinden, nutzen wir das Gremium des Ältestenrates für den politischen Austausch. Dort sind alle Fraktionsvorsitzenden, die stellvertretenden Bürgermeister sowie die Verwaltungsspitze vertreten. Jede Woche werden wir per Videokonferenz über den Sachstand in der Krise informiert und tauschen uns über aktuelle Themen aus.
Aufgrund des Versammlungsverbotes ist eine Fraktionssitzung wie wir Sie kennen und üblicherweise jeden Montag vor einer Rats- oder Ausschusssitzung abhalten derzeit nicht möglich. Aber auch hierfür haben wir mit der Videokonferenz ein alternatives Format gefunden, so dass wir regelmäßig tagen können.
Gerade jetzt ist es wichtig, die Fraktionskolleginnen und -kollegen auf dem Laufenden zu halten.“
Was ist mit anderen kommunalpolitischen Themen?
Hans-Willi Türks (Stellvertretender Bürgermeister):
„Zzt. bestimmt Corona unseren Alltag. Die Menschen sind damit beschäftigt, ihr Leben vor dem Hintergrund der vielen Einschränkungen zu organisieren und die schwierige Situation zu meistern. Ich gehe davon aus, dass es auf wenig Verständnis stoßen würde, wenn wir jetzt in der Öffentlichkeit politische Themen diskutieren würden, die aktuell nicht anstehen. Innerhalb der Fraktion beschäftigen wir uns natürlich auch mit dem ein oder anderen Sachthema, dass wir aufgreifen wollen, wenn die Corona-Krise überstanden ist.“
Was wird in dieser existenzbedrohlichen Lage für die Wirtschaft und den Handel getan?
Peter Berger (Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaftsförderung):
„In der jetzigen Situation macht es sich bezahlt, dass die städtische Wirtschaftsförderung gut aufgestellt ist. Sie steht in engem Kontakt mit den Unternehmen in Korschenbroich und bietet unbürokratische Unterstützung an. Zudem ist die Verwaltung kreativ, bietet auf Ihrer Homepage eine Informationsplattform für die Liefer- und Abholdienste die unsere Gewerbetreibenden in der Krise anbieten. Mit dem aufgelegten Prämienprogramm unterstützt und bewirbt sie auf geeignete Weise den Einkauf bei lokalen Händlern.
Jetzt ist Krisenmanagement gefragt. Wenn das überstanden ist, werden wir alle Kräfte bündeln müssen, um Wirtschaft und Finanzen schnellstmöglich wieder auf den erfolgreichen Weg der letzten Jahre zurückzubringen“
An wen kann man sich bei Fragen wenden?
Julian Meyers (Fraktionsgeschäftsführer):
„Wir können zzt. keine Bürgersprechstunden in der herkömmlichen Form anbieten. Alternativ werden wir jedoch eine digitale Sprechstunde via Skype anbieten. Wenn Sie ein Anliegen haben erreichen Sie uns zudem per E-Mail (kontakt@cdu-korschenbroich.de) oder telefonisch (02161/8391330). Auch auf unserer Homepage (www.cdu-korschenbroich.de) besteht die Möglichkeit mit Hilfe eines Online-Formulars Kontakt aufzunehmen. Vor Ort stehen Ihnen unsere Wahlkreisvertreter sowie die jeweiligen Ortsverbandsvorsitzenden Ellen Wappenschmidt-Krommus (Glehn), Uwe Frye (Kleinenbroich), Bernd Scheufeld (Korschenbroich und Pesch) und Jörg Siegers (Liedberg) als Ansprechpartner zur Verfügung.“
Wie geht es im Hinblick auf die Kommunalwahl weiter?
Ansgar Heveling (Stadtverbandsvorsitzender):
„Auch wenn zu diesem Zweck eine Ausnahmeregelung besteht, haben wir noch keinen Nachholtermin für die am 19. März ausgefallene Aufstellungsversammlung unserer Kandidaten und Kandidatinnen für die Kommunalwahl festgelegt. Es ist jetzt erstmal wichtig, dass sich alle an das Kontaktverbot und die bestehenden Regelungen halten, um die Krise gut und schnellstmöglich zu überwinden. Für die Vorbereitung der Kommunalwahl haben wir noch Zeit und die Nominierung des Bürgermeisterkandidaten und der Ratskandidatinnen und -kandidaten kann bis Mitte Juli erfolgen. Wir werden rasch informieren, wenn der neue Zeitplan steht.“
