Es war für die Ratsfraktion der CDU Korschenbroich diesmal eine besondere Klausurtagung zur Beratung des Haushaltes 2021. Aufgrund der Corona-Lage wurde der Teilnehmerkreis auf die Ratsmitglieder sowie den Stadtverbandsvorsitzenden und die Kreis- tagsabgeordneten beschränkt. Unter Berücksichtigung der Abstands- und Hygieneregeln fand die Tagung mit verkürztem Umfang in der Aula des Gymnasiums Korschenbroich statt.
Aufgrund intensiver Vorbereitung durch den Fraktionsvorstand konnten jedoch auch in der kurzen Zeit wichtige Punkte besprochen und richtungsweisende Haushaltsanträge auf den Weg gebracht werden.
Die im Haushaltsentwurf vorgesehenen Steuererhöhungen zu vermeiden war zunächst das oberste Ziel. Ein entsprechendes Konzept hierzu wurde gemeinsam mit dem Kooperationspartner SPD erarbeitet und einstimmig von der Ratsfraktion gebilligt. „Steuererhöhungen in der jetzigen Krisensituation sind das falsche Mittel und wären ein fatales Signal an Bürgerschaft und Wirtschaft. Wir sind froh, dass wir aufgrund der nun vorliegenden Erkenntnisse gemeinsam mit der Verwaltung einen Weg gefunden haben, darauf zu verzichten,“ zeigte sich der Fraktionsvorsitzende Thomas Siegers sichtlich zufrieden.
Nachdem für diese große Herausforderung eine praktikable Lösung gefunden war, widmete man sich in der Folge der Überlegung, wie möglichst viele der im Wahlprogramm verankerten Punkte trotz Corona-Krise und der nach wie vor angespannten Haushaltssituation zügig umgesetzt werden können.
Die Schwerpunkte der CDU-Politik für die neue Wahlperiode werden dabei deutlich. Sie liegen in einer Fortführung der Haushaltskonsolidierung u.a. durch Stärkung der Einnahmenseite, in der Verkehrspolitik, in der Digitalisierung sowie im Umwelt- und Klimaschutz.
„Wir dürfen nicht verkennen, dass der Haushalt der Stadt trotz der erfolgreichen letzten Jahre nach wie vor ein strukturelles Defizit aufweist. Dieses Defizit gilt es weiter zu verringern, wofür die Ansiedlung zusätzlichen Gewerbes zur Erhöhung der Gewerbesteuereinnahmen ein wesentlicher Baustein ist. Die schnellstmögliche Erschließung und Vermarktung des Gewerbegebietes Glehner Heide II hat daher für uns hohe Priorität. Weiteres Potenzial sehen wir im Bereich Hasseldamm. Hier möchten wir die Voraussetzungen schaffen, dass das Gewerbegebiet in Richtung L361 erweitert werden kann,“ erläutert Jörg Siegers, einer der stellvertretenden Fraktionssprecher.
Eine große Herausforderung für die kommenden Jahre sieht die CDU in der Verkehrspolitik. „Im Bereich Verkehr und Mobilität ist es wichtig, die Interessen aller Verkehrsteilnehmer ausreichend zu berücksichtigen und für alle Ortslagen Korschenbroichs eine gute Anbindung zu erreichen. Aufgrund der hohen Komplexität des Themas sind Einzelmaßnahmen nur bedingt zielführend. Wir setzen daher auf ein gesamtheitliches Mobilitätskonzept, dass die gute Verkehrsanbindung Korschenbroichs auch für die Zukunft sicherstellt und gleichzeitig neue Akzente z.B. für den Fahrradverkehr setzt,“ zeigt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion Bernd Scheufeld den Weg auf.
Während es beim Thema Verkehr und Mobilität zunächst gilt, in Ruhe ein Konzept zu entwickeln, um auf sich verändernde Gegebenheiten zu reagieren, ist man bei den Themen Digitalisierung und Klimaschutz in Korschenbroich bereits weiter.
„Es gibt bei der Digitalisierung sowohl für die Schulen und für die Verwaltung bereits Konzepte. Diese sollen nun weiterentwickelt und schnellstmöglich umgesetzt werden. Wir möchten, dass Korschenbroich hier weiterhin einen Spitzenplatz im kommunalen Vergleich einnimmt. Deshalb sind wir bereit, insbesondere für eine schnelle Umsetzung der Digitalisierung in den Schulen kräftig zu investieren. Dies kann und muss in Zusammenarbeit mit den Schulen und mit der Unterstützung der Eltern gelingen,“ kündigt Julian Meyers, Sprecher im Bildungsausschuss an. Das hier bei allen Beteiligten ein hohes Interesse vorliegt, daran zweifelt die CDU nicht.
Beim Klimaschutz wiederum steht dass zzt. in Arbeit befindliche Klimaschutzkonzept im Mittelpunkt. Damit das gut und umsetzbar wird, muss nach Auffassung der CDU auf breiter Basis gemeinsam daran gearbeitet werden. Alle zukünftigen Maßnahmen sollten deshalb darauf ausgerichtet sein.
Damit der Klimaschutz einen entsprechenden Stellenwert im Haushalt erhält, möchten CDU und SPD erreichen, dass die Mittel für den Klimaschutz im Haushalt gesondert ausgewiesen werden. Hierzu soll die Verwaltung einen praktikablen Vorschlag erarbeiten.
Auch im Bereich des Stadtmarketings möchte die CDU Korschenbroich weiter entwickeln. Ann-Kathrin Scheufeld-Küsters ist neue Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung und Stadtmarketing und erläutert hierzu: „Korschenbroich hat attraktive Orte zu bieten, die es für den Naherholungstourismus noch deutlicher herauszuheben gilt. Aushängeschild ist hierbei natürlich der historische Ortskern von Liedberg. Wir möchten in den kommenden Jahren ein Tourismus-Konzept entwickeln, um Besucher aus dem Umfeld nach Korschenbroich zu locken. Letztendlich stärkt ein hoher Bekanntheitsgrad auch die Wirtschaft. Bei der Entwicklung des Konzeptes sind wir grundsätzlich auch für Kooperationen mit benachbarten Kommunen offen.“
Im Fokus steht für die CDU auch weiterhin die Jugendarbeit. Deshalb soll die erfolgreiche Arbeit der Jugendkonferenz zukünftig über ein eigenes Budget in Höhe von 10 T€ verfügen.
Am Ende der etwa fünfstündigen Klausurtagung herrschte optimistische Aufbruchstimmung. „Die Auswirkungen der Corona-Krise können wir zzt. noch nicht in Gänze absehen. Wir werden in den kommenden Jahren darauf reagieren und mit den Folgen umgehen müssen. Dennoch wollen wir unsere Stadt weiterentwickeln. Mit den von uns gemeinsam mit dem Kooperationspartner in die Haushaltsberatungen einzubringenden Anträge sind wir sicher, dass dies gelingen wird,“ fasst Thomas Siegers die Ergebnisse der konstruktiven Tagung zusammen.
