Haushaltsrede zum Haushalt der Stadt Korschenbroich 2024
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
„Die Kunst zu leben besteht darin, zu lernen, im Regen zu tanzen, anstatt auf die Sonne zu warten.“
Dieses Zitat eines unbekannten Verfassers passt irgendwie in die heutige Zeit und damit auch in die Situation der Stadt Korschenbroich.
Ja, wir leben in herausfordernden Zeiten. Die weltpolitische Lage ist auf vielfältige Weise brisant. Global betrachtet könnte man fast den Eindruck gewinnen, dass sich ein bisschen die Überzeugung durchsetzt: „Lieber eine anständige Diktatur, als eine anstrengende Demokratie!“ Das ist bedenklich, das ist fatal und das macht mir Sorge!“
Es ist deshalb vielleicht wichtiger denn je, an Veranstaltungen festzuhalten wie die Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag, die Feierstunde zum Tag der Deutschen Einheit oder an Sonderveranstaltungen wie vor zwei Wochen unter dem Titel „Gegen das Vergessen!“. Jeder Einzelne von uns trägt Verantwortung und die Losung „Nie wieder ist jetzt“ möchte ich ergänzen um „die Zukunft beginnt hier“.
Blicken wir also auf uns, auf die Stadt Korschenbroich: Immer neue Aufgaben werden uns gestellt, Kosten steigen, Kapazitäten sind ausgelastet, man findet keine Fachkräfte mehr, die Flüchtlingssituation droht uns über den Kopf zu wachsen, Alt-Korschenbroich gleicht einem Irrgarten mit seinen ganzen Baustellen und es gibt noch so viel, was wir anpacken müssen, ohne das Geld und die Zeit dafür zu haben.
Alles nicht schön, ja: Es regnet – und zwar heftig!
Was also tun? Warten bis die Sonne wieder scheint? Bis sich die Lage verbessert und bis dahin verharren in der Hoffnung, dass alles nicht so schlimm wird und irgendwie gut geht? Das könnte ein langes Warten werden und wer weiß, ob wir dann noch tanzen können!
Wir müssen also lernen, mit der Situation, so wie sie ist, umzugehen und das Beste daraus zu machen oder um es mit einem Zitat von Albert Einstein zu sagen: „Inmitten von Schwierigkeiten liegen günstige Gelegenheiten!“
Wir sollten also in dieser herausfordernden Zeit gemeinsam Wege finden, um Korschenbroich voranzubringen.
Ein wichtiger Schritt dabei ist es, heute den städtischen Haushalt für das Jahr 2024 zu verabschieden. Dass das mit den Haushalten keine einfache Sache ist, davon gibt der Bund ja gerade ein bemerkenswertes Beispiel ab.
Wir wollen es besser machen und wir machen es besser. Unser Haushalt hat eine solide Basis, das haben wir uns in den letzten Jahren erarbeitet. Regelmäßige Überschüsse, massiver Abbau von Schulden, Aufbau einer Ausgleichsrücklage, all das hilft uns jetzt. Es lässt die finanzielle Situation der Stadt trotz eines deutlichen Defizits, welches der Haushaltsentwurf für 2024 ausweist, nicht gleich wie ein Kartenhaus zusammenstürzen. Anders, als es leider vielen anderen Kommunen derzeit ergeht, werden wir nicht in die Haushaltssicherung abrutschen.
Dennoch, die Haushaltslage ist ernst. Die Zahlen, ein Defizit in Höhe von gut 6,5 Mio. €, mögen auf den ersten Blick entmutigend wirken, aber sie sind eben Ausdruck der aktuellen Umstände, mit denen nicht nur Korschenbroich, sondern viele Städte und Gemeinden konfrontiert sind. Die Zeiten sind schwierig. Wir aber müssen dafür sorgen, unsere Stadt weiterhin auf erfolgreichem Kurs zu halten.
Ein Erfolgsfaktor ist dabei Ehrlichkeit. Wir haben in den vergangenen Jahren niemals ausgeschlossen, dass es zu Grundsteuererhöhungen kommen könnte. Ich habe in meiner Haushaltsrede im vergangenen Jahr sogar angemerkt, dass ich davon ausgehe. Nun stehen wir zu unserer Verantwortung und tragen die Anhebung der Grundsteuern A und B mit. Im breiten Konsens unter den Ratsfraktionen haben wir uns für eine geringere Grundsteueranpassung eingesetzt. Das ist ein Erfolg.
Unsere zentralen Ziele der Haushaltspolitik sind klar definiert:
Wir stehen weiterhin für solide Finanzen, die auf Nachhaltigkeit und Verantwortung basieren.
Und wir tragen weiterhin dafür Sorge, die Bürgerinnen und Bürger nicht übermäßig zu belasten.
Trotz der schwierigen Umstände haben Verwaltung und Politik bewiesen und werden das auch weiterhin tun, dass wir Projekte umsetzen können:
Schauen wir auf das neue Feuerwehrgerätehaus in Kleinenbroich, dort ist etwas Großartiges entstanden.
Nicht großartig aber zweckmäßig sind die zusätzlichen Kapazitäten, die wir außerhalb von Notunterkünften für Flüchtlinge geschaffen haben.
Auch die Dinge, die zeitweise hart kritisiert werden sind eigentlich positiv: Die umfangreiche Sanierung des Kanalnetzes, der Ausbau des Kreuzungsbereichs L31/L381 u.82. An dieser Stelle möchte ich den Bürgerinnen und Bürgern, die sich beschweren ein wenig mehr Gelassenheit ans Herz legen. Es wird hier ein Mehrwert für unsere Infrastruktur geschaffen, der letztlich vielen zu Gute kommt. Wenn dann eine Umleitung vielleicht mal nicht optimal geführt oder ausgeschildert ist, dann sollte man darüber hinweg sehen und nicht ins Fernsehen.
Wir haben uns für das Großprojekt der Erweiterung des Gymnasiums entschieden. Schauen wir nicht nur auf die Kosten, die immens sind, aber im Vergleich zu Nachbarkommunen fast noch günstig wirken. Wir werden damit einen erheblichen Mehrwert für die Bildungsinfrastruktur in Korschenbroich für kommende Generationen schaffen. Auch mit der anstehenden Erweiterung der Andreas-Schule und des Offenen Ganztags gehen wir diesen Weg weiter.
Das Stadtentwicklungskonzept nimmt weiter Form an, wir arbeiten unser Klimaschutzkonzept kontinuierlich ab und mit den Ausbauplänen an der Mühlenstraße und Sebastianusstraße setzen wir einen weiteren wichtigen Baustein des Wegmann-Konzeptes um.
Die Tagesordnung heute ist lang, deshalb ist das nur ein ganz kurzer und unvollständiger Überflug über all die Dinge, die wir, trotz ungünstiger Rahmenbedingungen, auf den Weg bringen. Wir sehen: Es geht also! Es geht, wenn wir mutig sind, wenn wir nach Lösungen suchen und wenn wir Herausforderungen als Chance begreifen, um unsere Stadt weiterzuentwickeln und für die Zukunft zu stärken.
Ich möchte an dieser Stelle der Stadtverwaltung mit Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unseren ausdrücklichen Dank aussprechen. Unter erschwerten Bedingungen leisten sie Enormes. Ihr Einsatz verdient unsere Anerkennung. Bitte geben Sie das weiter!
Mit dieser Mannschaft, mit einer Politik, die eine klare Idee für diese Stadt verfolgt und mit den vielen engagierten Menschen in dieser Stadt werden wir die Herausforderungen des kommenden Jahres, mögen sie auch noch so schwierig und unangenehm sein, mit Zuversicht und einem klaren Blick für das Wohl unserer Stadt angehen.
Gemeinsam können wir Korschenbroich zu einer Stadt machen, in der jeder stolz darauf ist, zu leben.
Lassen Sie uns weiterhin im Regen tanzen, anstatt auf die Sonne zu warten.
Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Thomas Siegers
Vorsitzender der CDU-Fraktion Korschenbroich
