Digitale Sprechstunde mit Dirk Kartarius

Am Donnerstag, 02.05..2023, steht Dirk Kartarius, CDU-Ratsherr aus Liedberg, von 17:00 bis 18:00 Uhr, im Rahmen einer digitalen Sprechstunde zu aktuellen Themen der Kommunalpolitik zur Verfügung.

Bitte beachten Sie folgende Hinweise für die digitale Sprechstunde:

• Lesen Sie sich sorgfältig die Datenhinweise zu ZOOM durch.

• Melden Sie Sich mit Vor- und Nachnamen in der Konferenz ein.

• Es kann zu Verzögerungen kommen, weil immer nur ein Gast Zugang zur Sprechstunde erhält.

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digitale Sprechstunde

Keine Steuererhöhungen aber viele Herausforderungen!

Die Haushaltsklausurtagung der Korschenbroicher CDU-Ratsfraktion fand diesmal mit , 38 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in der urigen Gaststätte „Am Zollhaus“ in Korschenbroich statt.

Bevor über den weiteren politischen Kurs diskutiert wurde, blickte der Fraktionsvorsitzende Thomas Siegers zunächst zurück auf die aus Haushaltssicht überaus erfolgreichen letzten Jahre:

„Wir haben nicht nur den Stärkungspakt Stadtfinanzen mit Erfolg abgeschlossen. Politik und Verwaltung ist es mit gemeinsamer Anstrengung gelungen, den Schuldenstand seit 2013 um ca. 20% zu verringern, seit 2017 Haushaltsüberschüsse auszuweisen und das Eigenkapital in den letzten acht Jahren um 13 Mio. € und damit 40% zu steigern. Das ist eine grandiose Bilanz, auf die wir zu Recht stolz sein können.“

Mit Blick auf den vom Kämmerer Thomas Dückers vorgestellten Haushalt war aber auch schnell klar, dass in naher Zukunft trotz deutlich gestiegener Gewerbesteuereinahmen nicht von weiteren nennenswerten Fortschritten bei der Haushaltskonsolidierung auszugehen ist. Grund hierfür sind stark gestiegene Ausgaben, u.a. durch steigende Belastungen aufgrund der Flüchtlingssituation.

„Für uns ist diese Herausforderung gleichzeitig auch Motivation, denn die CDU hat in der Vergangenheit bereits häufig gezeigt, dass man auch aus schwierigen Situationen Gutes für die Bürgerinnen und Bürger herausholen kann, wenn man den politischen Weg mit Konsequenz und ruhiger Hand weiterverfolgt,“

stellte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Peter Berger fest.

Für die Fraktion war es daher auch wichtig, trotz des für das Jahr 2023 geplanten Haushaltsdefizits Korschenbroich weiterzuentwickeln. An den bereits beschlossenen Projekten soll festgehalten werden, auch wenn, wie in allen anderen Lebensbereichen, Preisanstiege zu vermeintlich höheren Kosten führen werden, die aber größtenteils bereits im Haushalt berücksichtigt sind.

Als konkrete Maßnahmen hat sich die CDU vorgenommen, in die personelle Ausstattung der Verwaltung zu investieren. Konkret wirbt sie für eine Aufstockung des kommunalen Ordnungsdienstes, der zukünftig auch über die Kernarbeitszeiten der Verwaltung hinaus verfügbar sein soll um so die Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten.

Ebenfalls ist es erklärte Absicht, in die Straßensanierung einzusteigen. In den Blick genommen wird zunächst die Straße „Am Waldfriedhof“ die dringend einer Sanierung bedarf, um überhaupt noch befahrbar zu bleiben.

Während für das geplante Wohnheim an der Schanzer Weide in Glehn durch den Bau eines Fuß- und Radweges ein sicherer Schulweg gewährleistet werden soll, möchte die CDU aufgrund des anhaltenden Flüchtlingsstromes gleichzeitig weitere Baumaßnahmen für Flüchtlingsunterkünfte in den Blick nehmen. Ihr Ziel ist es, die in Anspruch genommenen Notunterkünfte so schnell wie möglich wieder freizuräumen.

Ein ganz anderes Thema ist die Freizeitsituation in Korschenbroich. Hier hat sich in den letzten Jahren schon einiges zur Verbesserung getan. Es zeigt sich aber auch weiterer Bedarf, was Sportstätten, Spielplätze und Aufenthaltszonen, insbesondere auch für Jugendliche, betrifft. Das seit vielen Jahren auch ein geeigneter Raum für die Durchführung größerer Veranstaltungen fehlt, wurde jüngst durch den Ausfall der von den Sportfreunden Neersbroich initiierten Karnevalsaktivitäten deutlich. Hier möchte die CDU gemeinsam mit der Verwaltung den Kontakt zu Vereinen suchen, um den Bedarf nach einem Veranstaltungssaal entsprechender Größe in Korschenbroich zu ermitteln und Lösungsmöglichkeiten zu entwickeln.

„Wir möchten nicht nur Pflichtaufgaben erfüllen sondern aucb etwas Gutes für die Menschen in Korschenbroich bewirken, indem wir unsere Stadt aktiv gestalten,“ zeigte sich Thomas Siegers mit dem Ergebnis der Beratungen zufrieden.

Anträge zum Haushalt 2023

Antrag 1: Aufstockung kommunaler Ordnungsdienst

Die Verwaltung wird beauftragt, durch geeignete Maßnahmen den kommunalen Ordnungsdienst so auszugestalten, dass dieser auch außerhalb der Kernarbeitszeiten der Verwaltung und an den Wochenenden eingesetzt werden kann. Hierbei ist neben einer Anpassung des Stellenplanes auch die organisatorische Einbeziehung der bisher für die Überwachung des ruhenden Verkehrs zuständigen Mitarbeitenden sowie der Alarmierungszentrale zu prüfen und die Zusammenarbeit mit der örtlichen Polizei zu intensivieren.

Begründung:

Das Thema öffentliche Sicherheit rückt zunehmend in den Fokus. Auch wenn sich in Korschenbroich die Ausgangslage noch positiver darstellt als in vielen anderen Kommunen, treten auch hier verstärkt Problematiken auf wie z.B. Vermüllung, Vandalismus, Lärmbelästigung und Drogenmissbrauch. Um dem entgegenzuwirken bevor die Situation außer Kontrolle gerät, erscheint eine stärkere und zeitlich umfassendere Präsenz des kommunalen Ordnungsdienstes dringend geboten

 

Antrag 2: Sanierung Straße „Am Waldfriedhof“

Auf der Grundlage der am 24.11.2022 in der Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Mobilität und Grünflächen vorgestellten Optionen für den Vollausbau bzw. die Sanierung der Straße „Am Waldfriedhof“ wird die Verwaltung beauftragt, Mittel für die Straßensanierung (gem. Kalkulation ca. 890.000,00 €) in den Haushalt 2023 einzustellen um die Instandsetzung im Bereich zwischen Myllendonker Straßem und Einmündung in die Industriestraße so zeitnah wie möglich umzusetzen.

Begründung:

Die Straße „Am Waldfriedhof“ hat neben den Anwohnern und den im unmittelbaren Umfeld ansässigen Gewerbebetrieben auch für die zahlreichen Besucherinnen und Besucher des Waldfriedhofs eine wichtige Zuleitungsfunktion. In Ihrem derzeitigen Zustand ist die Straße aus Richtung Myllendonker Straße sehr stark beschädigt und je nach Witterung kaum noch gefahrlos begeh- oder befahrbar.

 

Antrag 3: Fuß- und Radweg Schanzer Weide inkl. Querungshilfe

Auf Basis der am 24.11.2022 in der Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Mobilität und Grünflächen vorgestellten Planungsgrundlage für die Herstellung eines Fuß- und Radweges entlang der K29, vom geplanten Übergangswohnheim Schanzer Weide bis zur Kreuzung Bachstraße sowie die Errichtung eines Zebrastreifens sind die lt. Planung erforderlichen Mittel (ca. 293.0000,00 €) zzgl. der benötigten Mittel für den erforderlichen Grunderwerb vom Rhein-Kreis Neuss in den Haushalt einzustellen.

Begründung:

Mit der Belegung des geplanten Übergangswohnheims ist davon auszugehen, dass Eltern und Kinder zum Erreichen der Bildungsstätten an der Schulstraße den direkten Weg wählen, statt wie vorgesehen den Weg über Kottenkamp, Friedenstr, An der Sandkaule, Querung Bachstraße.

 

Antrag 4: Bedarfsprüfung Veranstaltungsräumlichkeit

Die Verwaltung wird beauftragt, unter Einbeziehung der Korschenbroicher Vereine und weiterer Institutionen den mittelfristigen Bedarf für die Errichtung einer geeigneten Veranstaltungsräumlichkeit zu prüfen sowie im Bedarfsfall einen geeigneten Standort zu ermitteln und Maßnahmen für die Machbarkeit zu entwickeln.

Begründung:

Für viele Veranstaltungsformen gibt es derzeit in Korschenbroich keine geeignete Räumlichkeit. Dies hat verschiedenste Gründe:

Vorhandene Räumlichkeiten wie die Aula des Gymnasiums und der Ratssaal sind nicht für alle Veranstaltungsformen geeignet.
In der Gastronomie gibt es kaum noch große Säle, die genutzt werden können.
Die Anmietung und Aufstellung von Zelten wird aufgrund der Marktlage immer schwieriger und ist meist mit zu hohen Kosten verbunden.
Die Alte Turnhalle der Andreas Schule fällt mittelfristig weg.
Räumlichkeiten Dritter sind für größere Veranstaltungen zu klein (Pfarrheime) oder stehen nicht mehr zur Verfügung (z.B. Bolten-Brauerei).
Das fehlende Raumangebot schränkt viele Vereine in ihrem Angebot ein. Beispielhaft genannt seien die Sportfreunde Neersbroich, deren Karnevalsveranstaltungen nicht mehr stattfinden können, die Schützenbruderschaften, die keinen geeigneten Raum für ihre Jahreshauptversammlungen finden und der TVK, dem Räumlichkeiten für sein Breitensportangebot fehlen. Auch die Abiturientenjahrgänge des Gymnasiums, haben oftmals Schwierigkeiten, geeignete Räumlichkeiten zu bezahlbaren Preisen für ihren Abschlussball zu finden.

Eine Stadthalle oder ein geeigneter Veranstaltungssaal, so wie er in den meisten Städten vergleichbarer oder kleinerer Größe vorhanden ist, könnte diesen Engpass beheben und würde sicherlich Möglichkeiten für weitere Veranstaltungen schaffen, um das Freizeitangebot und die bürgerliche Gemeinschaft in Korschenbroich zu stärken.

 

Antrag 5: Bedarfsplanung Flüchtlingsunterkünfte

Die Verwaltung wird beauftragt, geeignete Maßnahmen zu entwickeln um die Nutzung von  Sporthallen oder anderer Notunterkünfte für die Unterbringung von Flüchtlingen perspektivisch zu vermeiden.

Begründung:

Leider halten der Zustrom an Flüchtlingen und die damit verbundenen Zuweisungen an die Stadt Korschenbroich unvermindert an. Es ist davon auszugehen, dass mit den bisher getroffenen und teilweise noch in der Umsetzung befindlichen Maßnahmen der notwendige Unterbringungsbedarf ohne die weitere Nutzung der Notunterkünfte nicht gedeckt werden kann.

Da eine dauerhafte Nutzung der Notunterkünfte mit Einschränkungen des wichtigen Sport- und Freizeitangebotes in der Stadt und entsprechenden Belastungen für Vereine verbunden ist, sollte diese vermieden werden.

 

Antrag 6: Bedarfsplanung Kindergärten

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die freiwerdenden Container für die provisorische Einrichtung des Kindergartens Niersaue weiterhin verwendet werden können, sofern der Bedarf an Kindergartenplätzen dies erfordert. Vorzugsweise ist die Übernahme durch einen freien Träger anzustreben.

Einladung zur „HEIMAT-ORTE“-Tour mit der CDU Korschenbroich (verschoben!)

Radtour CDU

Wir laden Sie herzlich ein zu unserer diesjährigen Fahrradtour und möchten Sie mitnehmen auf unsere Reise entlang Korschenbroicher „HEIMAT-ORTE“.

Unsere „Heimat-Orte“-Radtour findet statt am Samstag, 09. April 2022. Wir treffen uns um 11:45 Uhr auf dem Kirchplatz von St. Andreas in Korschenbroich.

Die weiteren Etappen führen uns anschließend über Kleinenbroich und Liedberg bis nach Glehn, wo wir die Tour gemeinsam gegen 16:00 Uhr auf Haus Glehn ausklingen lassen möchten. Die Details zu unseren Stationen entnehmen Sie bitte dem beigefügten Routenverlauf.

Darüber hinaus freuen wir uns sehr, dass auch unser Landtagsabgeordneter, Lutz Lienenkämper, an unserer Radtour teilnehmen wird.

Über Ihre Anmeldung bis zum 07. April 2022 unter stadtverband@cdu-korschenbroich.de würden wir uns sehr freuen!

ABLAUFPLAN:

1. Station: Besichtigung der neuen Orgel in St. Andreas Korschenbroich inkl. einer

kleinen Hör-Kostprobe mit Regionalkantor Martin Sonnen

Treffpunkt: 11:45 Uhr auf dem Kirchplatz von St. Andreas Korschenbroich

Abfahrt: 13:00 Uhr

 

2. Station: Besichtigung und Führung durch die sanierte Kirche St. Dionysius in

Kleinenbroich mit Vertretern des Kirchenbauvereins Kleinenbroich

Ankunft: gegen 13:30 Uhr an St. Dionysius Kleinenbroich, Hochstraße

Abfahrt: 14:15 Uhr

 

3. Station: Erläuterungen zur Sanierung des Schloss Liedberg durch den Heimatverein Liedberg

Ankunft: gegen 14:45 Uhr an Schloss Liedberg, Schlossstraße

Abfahrt: gegen 15:45 Uhr

 

4. Station: Besuch von Haus Glehn mit gemütlichem Ausklang

Ankunft: gegen 16:00 Uhr an Haus Glehn

Wir trauern um Dr. Hans-Ulrich Klose

Nachruf 

Wir trauern um

Dr. Hans-Ulrich Klose

Mit großer Betroffenheit und tiefer Trauer haben wir die Nachricht seines Todes aufgenommen. 

Mit großer Sachkenntnis, Weitsicht sowie einem hohen Maß an christlich geprägtem Verantwortungsbewusstsein hat sich Dr. Hans-Ulrich Klose jahrzehntelang für die Belange der Menschen in Korschenbroich und weit über die Stadtgrenzen hinaus engagiert. Er war seit knapp 70 Jahren Mitglied der CDU. 

Von 1961 bis 1974 war Dr. Hans-Ulrich Klose Mitglied der Gemeindevertretung Korschenbroich. Von 1994 bis 1999 war er Mitglied des Rates und Bürgermeister der Stadt Korschenbroich. Er gehörte von 1961 bis 1974 dem Kreistag von Grevenbroich an, von 1975 bis 2020 war er Mitglied des Kreistages des neugegründeten Kreises Neuss. Dr. Hans-Ulrich Klose gehörte von 1966 bis 2005 dem Landtag von Nordrhein-Westfalen an, von 1982 bis 2000 hat er das Amt des Vizepräsidenten des Landtages inne. 

Mit ihm verliert die CDU in Korschenbroich einen aufrechten und unbeugsamen Christdemokraten und die Stadt Korschenbroich einen ihrer maßgeblichen Gestalter, der sich in besonderem Maße für die Belange der älteren Generation, der Kranken und sozial Schwächeren eingesetzt hat. 

Unsere Gedanken sind bei seiner Ehefrau und seiner Familie. Wir trauern mit ihnen und werden Dr. Hans-Ulrich Klose ein ehrendes Andenken bewahren. 

CDU Stadtverband
Korschenbroich 

Ann-Kathrin
Scheufeld-Küsters

CDU Stadtratsfraktion Korschenbroich

Thomas Siegers

 

CDU Ortsverband
Korschenbroich & Pesch 

Bernd Scheufeld

 

Dr. Hans-Ulrich Klose

Mit Erfolg den Stärkungspakt gemeistert

Mit großer Zufriedenheit konnten die 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der diesjährigen Haushaltsklausurtagung der Korschenbroicher CDU-Ratsfraktion, die in den Tagungsräumen der Bolten Landwirtschaft stattfand, auf die Erfolge im Rahmen der Teilnahme der Stadt Korschenbroich am Stärkungspakt Stadtfinanzen zurückblicken.

„Der städtische Haushalt hat unter Führung der CDU seit 2012 eine Entwicklung genommen, mit der zu Beginn des Stärkungspaktes wohl niemand gerechnet hätte. Das Ergebnis macht stolz und motiviert uns für die Zukunft,“ fasste der Fraktionsvorsitzende Thomas Siegers in Anwesenheit des Bürgermeisters Marc Venten und des Stadtverbandsvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Ansgar Heveling zusammen. „Wir konnten die 2012 noch prognostizierte Überschuldung des Haushaltes nicht nur vermeiden, sondern auch alle Ziele des Stärkungspaktes erfüllen. Seit 2017 weist der Haushalt positive Jahresergebnisse aus, wodurch wir wieder eine Ausgleichsrücklage in Höhe von ca. 9 Mio. € aufbauen konnten. In den letzten acht Jahren wurden darüber hinaus über 25 Mio. € Schulden abgebaut.“

Nach diesem Rückblick auf das Erreichte konzentrierten sich die Beratungen in der Folge auf den Haushalt des Jahres 2022, der nicht zuletzt bedingt durch die Covid-19- Pandemie ein deutliches Minus aufweist. „Wir werden das ausgewiesene Defizit in Höhe von ca. 5,1 Mio. € im Etat nicht vollständig abbauen können. Dennoch werden wir Rahmenbedingungen schaffen, die eine deutliche Reduzierung des Jahresfehlbetrages ermöglichen werden. Gleichzeitig werden wir notwendige Investitionen in die Zukunft vornehmen,“ so Siegers.

Die von der Fraktion gemeinsam entwickelten Anträge skizziert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Peter Berger: „Mit dem in diesem Jahr verabschiedeten Klimaschutzkonzept haben wir eine wichtige Weiche für den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung in Korschenbroich gestellt. Natürlich erfordern die Maßnahmen Investitionen, die ab dem nächsten Jahr im Haushalt enthalten sind. Dazu gehört u.a. die Erstellung eines Mobilitätskonzeptes, mit dem die bereits gute Verkehrsinfrastruktur in Korschenbroich weiter optimiert werden soll. Auch in anderen Bereichen wollen wir Korschenbroich noch besser gestalten. Wir setzen uns generationenübergreifend für attraktive Freizeiträume ein. Dies beinhaltet ein Konzept für die Aufwertung von Grünflächen und das Aufstellen zusätzlicher Bänke ebenso wie den Bau und späteren Ausbau der Skateanlage sowie die sinnvolle Ergänzung bestehender Spielflächen. Auch an der Sanierung der Außenanlagen des Schwimmbades halten wir fest, da es dem Wunsch vieler Kinder und Jugendlicher entspricht.“

Ein weiterer Schwerpunkt in den Beratungen bildete die Situation bei den Friedhöfen. In die anstehende Überarbeitung des Friedhofskonzeptes wird die CDU zahlreiche Impulse einbringen. Gleichzeitig soll dem Wünsch vieler Bürgerinnen und Bürger nach einer Verbesserung des Komforts auf den Friedhöfen Rechnung getragen werden.

Zum Abbau des nach wie vor gegebenen strukturellen Defizits im Haushalt liegt der Fokus auch weiterhin auf einer Stärkung und eines Ausbaus des ortsansässigen Gewerbes. „Das wir mit unserer Wirtschaftspolitik auf dem richtigen Weg sind, zeigt der trotz der Pandemie ungebrochene Anstieg der Gewerbesteuererträge. Hier macht sich der Ausbau von Gewerbeflächen wie z.B. in der Glehner Heide bereits bemerkbar,“ konstatiert Ann-Kathrin Scheufeld-Küsters, die auch Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung und Stadtmarketing ist.

„Die Rahmenbedingungen für die nächsten Jahre sind herausfordernd. Gemeinsam mit unserem Kooperationspartner SPD haben wir aber in der Vergangenheit bewiesen, dass wir die richtigen Antworten finden und auch sich bietende Chancen nutzen können. Das macht uns optimistisch für die Zukunft,“ fasst Thomas Siegers die Ergebnisse der konstruktiven Tagung zusammen.