zum Haushalt
der Stadt Korschenbroich 2013
Sitzung des Rates
der Stadt Korschenbroich am 29. November 2012
Marc Venten
(Vorsitzender der CDU-Fraktion)
Es gilt das gesprochene Wort!
Sperrfrist: 29.11.2012 (Ende der Rede)
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
„Bei gleicher Umgebung lebt doch jeder in einer anderen Welt!“
Dieser Satz stammt vom deutschen Philosophen Arthur Schopenhauer und er schein recht zu haben.
Denn wie ist es wohl anders zu erklären, dass schon wir hier im Saal, die wir uns gerade einmal 55 km² dieser Umgebung teilen, unsere Welt hier in Korschenbroich teilweise doch so unterschiedlich wahrnehmen.
Es ist wie mit dem Wasserglas, dass die einen von uns als halb leer, die anderen als halb voll bezeichnen würden. Und daher scheint es fast schon eine Art Naturgesetz zu sein, dass wir, liebe Kolleginnen und Kollegen, unsere Ausgangslage hier in Korschenbroich so unterschiedlich beurteilen, je nachdem, auf welcher Seite wir stehen.
Für die einen sind wir schon fast über dem Berg, die anderen hingegen sehen uns kurz vor dem Abgrund. Die Wahrheit, meine Damen und Herren, liegt wie so oft irgendwo dazwischen.
Zur Wahrheit gehört, dass wir nach dem im September diesen Jahres vorgelegten Nachtragshaushalt im laufenden Jahr voraussichtlich ein Defizit von rund 11,6 Mio € einfahren werden. Und auch im nächsten Jahr wird nach den vorgelegten Planungen ein Loch von rund 7,7 Mio € zwischen Einnahmen und Ausgaben klaffen.
Wahr ist auch, dass wir unsere Ausgleichsrücklage durch Defizite der vergangenen Jahre bereits aufgebraucht haben und sich unsere allgemeine Rücklage hierdurch alleine in diesem und im nächsten Jahr um rund 19,5 Mio € verringern wird.
Würden wir daher allein auf die Jahre 2012 und 2013 schauen, müssten wir in der Tat an unserer finanziellen Lage verzweifeln.
Zum Glück zwingt uns jedoch schon der Gesetzgeber dazu, den Blick etwas weiter zu fassen.
Lassen Sie uns daher zunächst einmal zurück auf das Jahr 2011 blicken.
Als wir vor noch nicht einmal zwei Jahren den Haushalt für das Jahr 2011 verabschiedet haben, sind wir noch davon ausgegangen, dass wir auch im Jahr 2011 ein Defizit von rund 11 Mio € einfahren würden. Wie wir heute wissen, ist es ganz anders gekommen. Denn tatsächlich wird das Defizit nur mehr rund 200.000 € betragen wird. Die tatsächlichen Zahlen liegen damit um deutlich mehr als 10,5 Mio € besser als ursprünglich geplant. Und dabei sind die Abschreibungen, also der Ressourcenverbrauch bereits inbegriffen. Würden wir unseren Haushalt wie der Bund und das Land also noch nach der alten Kameralistik aufstellen, würde das Haushaltsjahr 2011 sogar mit einem Plus von mehr als 4,5 Mio € enden. Auch dies, meine Damen und Herren, gehört zur Wahrheit.
Lassen Sie und nun einen Blick nach vorne richten.
Wahr, ist, dass wir auch in den Jahren nach 2013 weitere Defizite zu erwarten haben.
Wahr ist aber auch, dass uns nach den vorgelegten Planungen ein Haushaltsausgleich aller Voraussicht nach spätestens ab dem Jahre 2018 gelingen wird.
Wahr ist, dass sich bis dahin unser Eigenkapital weiter verringern wird, voraussichtlich auf dann rund 25 Mio €.
Wahr ist aber auch, dass uns – anders als wir dies noch vor weniger als zwei Jahren vorausgesagt hatten, weder kurz- noch mittelfristig eine Überschuldung droht.
Wahr ist, dass wir in diesem Jahr einen erheblichen Gewerbesteuereinbruch von rund 7 Mio € durch den Ausfall eines einzigen Gewerbesteuerzahlers zu verkraften hatten.
Wahr ist aber auch, dass wir hierdurch – auch dank der Möglichkeit, am Stärkungspakt Stadtfinanzen des Landes NRW teilnehmen zu können – bei dem Ziel, einen auf lange Sicht hin ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, letztlich nur um ein Jahr zurückgeworfen werden. Damit kann dieses Ziel nach wie vor auf mittelfristige Sicht hin, nämlich bis zum Jahre 2018 erreicht werden.
Die Wahrheit, meine Damen und Herren ist daher, dass sich unsere finanzielle Lage hier in Korschenbroich trotz des Gewerbesteuereinbruchs in diesem Jahr deutlich besser entwickelt hat und entwickeln wird, als wir dies noch vor nicht einmal zwei Jahren vorausgesagt hatten.
Wo aber stehen wir nun tatsächlich – kurz vor dem Gipfelkreuz oder doch vor dem Abgrund?
Dies verrät uns vielleicht ein Blick über unsere eigenen 55 km² hinaus auf die anderen Städte und Gemeinden im Rhein-Kreis Neuss. Denn um zu beurteilen, wo man selbst steht, ist es ganz hilfreich zu sehen, wie weit die anderen vom Ziel entfernt sind. Und bei einem solchen Blick über den eigenen Tellerrand hinaus relativiert sich doch so einiges.
Wahr ist, dass die Stadt Korschenbroich die höchste Pro-Kopf Verschuldung aller Städte und Gemeinden im Rhein-Kreis Neuss hat.
Wahr ist aber auch, dass keine einzige Kommune im Rhein-Kreis Neuss nach den bislang vorliegenden Daten im kommenden Jahr einen echten Haushaltsausgleich erreichen wird.
Wahr ist auch, dass wir schon heute die mit Abstand geringsten Pro-Kopf-Ausgaben im Rhein-Kreis Neuss haben. Die Pro-Kopf-Ausgaben der Stadt Kaarst z. B. liegen 13 %, die der Stadt Grevenbroich sogar um 34 % über denen der Stadt Korschenbroich obwohl auch diese Städte vom Grundsatz her die gleichen Aufgaben erfüllen wie wir.
Zur Wahrheit gehört auch, dass nicht nur wir alleine in diesem Jahr aufgrund eingebrochener Gewerbesteuereinnahmen einen Nachtragshaushalt verabschieden mussten. Das gleiche Schicksal widerfährt nämlich gerade auch der Stadt Kaarst, die einen Gewerbesteuereinbruch in ähnlicher Größenordnung zu beklagten hat.
Während sich bei uns die Entwicklung des Eigenkapitals deutlich besser darstellt als ursprünglich angenommen, droht der Stadt Grevenbroich nach den aktuellen Zahlen bereits in drei Jahren die bilanzielle die Überschuldung.
Auch die größten Pessimisten unter uns müssen daher eingestehen, dass wir eben nicht kurz vor dem Abgrund stehen können, da andere sonst schon längst abgestürzt wären.
Es stellt sich jedoch nach wie vor die Frage, ob wir denn auf dem richtigen Weg sind.
Ich glaube, liebe Kolleginnen und Kollegen, dass die diesjährigen Haushaltsberatungen im Hauptausschuss vor einer Woche bewiesen haben, dass wir dies sind.
Bereits die Haushaltsberatungen für den Haushalt 2012 wurden in rekordverdächtigem Tempo abgeschlossen. Dieser Rekord, meine Damen und Herren, sollte jedoch noch nicht einmal ein Jahr halten. Denn in weniger als 2 ½ Stunden konnten wir im letzten Hauptausschuss die Anträge und Anfragen aller Fraktionen zum Thema Haushalt 2013 beraten und entscheiden. Weniger Zeit haben wir hierfür noch nie gebraucht.
Und dies dürfte wohl daran liegen, dass auch denjenigen von uns, denen es aus Prinzip eigentlich widerstrebt, dem Haushalt zuzustimmen, kaum noch etwas eingefallen ist, was es an dem vorgelegten Entwurf zu bemängeln gäbe.
Seit vielen Jahren schon laufen unsere Haushaltsberatungen nur noch unter dem Vorzeichen des Sparens. Und hier haben wir in der Vergangenheit bereits Erhebliches geleistet. Immerhin werden die von uns in den vorangegangenen Jahren beschlossenen Sparmaßnahmen bis zum Jahre 2017 voraussichtlich rund 10 Mio € an Einsparungen erbringen.
Wir sind jetzt allerdings an einem Punkt angekommen, an dem auch der größte Kritiker erkennen muss, dass sich bei der geringsten Ausgabenquote im Rhein-Kreis Neuss, die wir hier haben, einfach nichts mehr Nennenswertes einsparen lässt. Dies gilt umso mehr, wenn man sich vor Augen führt, dass weit über 95 % unserer Ausgaben der Finanzierung von Pflichtaufgaben dienen und hiervon wiederum mehr als ¼ für Transferleistungen wie die Kreisumlage verwendet werden, auf deren Höhe wir überhaupt keinen Einfluss nehmen können.
Daneben haben wir aufgrund unserer Struktur nach der Stadt Meerbusch zwar die zweithöchsten Einkommenssteuereinnahmen pro Kopf, jedoch gleichzeitig die mit Abstand geringsten Gewerbesteuereinnahmen im Rhein-Kreis Neuss. Auch dies aber lässt sich von uns weder kurz- noch mittelfristig beeinflussen, wenn man nicht gerade die Gewerbesteuer drastisch erhöhen will.
Meine Damen und Herren, wenn man vor diesem Hintergrund dann auf der Internetseite der FDP Korschenbroich ganz aktuell und zum wiederholten Male nachlesen kann oder besser muss, dass wir in Korschenbroich kein Einnahme- sondern ein – Zitat: „ ganz massives Ausgabeproblem“ hätten und die Stadt über ihre Verhältnisse lebe, dann wird deutlich, dass zumindest die FDP in ihrer eigenen Welt zu leben scheint.
Denn über die Verhältnisse lebt man nur, wenn man sich Ausgaben gönnt, die nicht notwendig sind und die man sich auch nicht leisten kann. Wer aber solche Behauptungen in die Welt setzt, muss dann ganz konkret die Dinge beim Namen nennen können, die überflüssig, die purer Luxus sind und die wir daher nicht brauchen. Wer das aber nicht kann, der sollte die alte Regel beherzigen, dass Schweigen manchmal eben doch sinnvoller ist als Reden.
Daher, meine Damen und Herren, bitte ich doch darum, sich bei der Beurteilung unserer Welt hier in Korschenbroich zumindest darauf zu verständigen, dass wir eben kein Ausgabe- sondern ein Einnahmeproblem haben. Und der Gewerbesteuereinbruch in diesem Jahr zeigt uns, wie groß dieses Einnahmeproblem tatsächlich ist. Denn die Gewerbesteuer hat sich, zum wiederholten Male und eben nicht nur bei uns, als eine völlig unzuverlässige Grundlage zur Kalkulation der Einnahmen herausgestellt. Die Schaffung einer soliden Berechnungsgrundlage ist aber Aufgabe des Gesetzgebers. So lange die Appelle in Richtung Bund und Land weiterhin ungehört bleiben, werden wir uns darauf einstellen müssen, dass uns Entwicklungen wie in diesem Jahr, die weder vorhersehbar noch planbar sind, immer wieder begegnen können.
Und da bringen auch Anträge, wie sie von den Aktiven und der FDP zum Thema Gewerbesteuer gestellt wurden, keine müde Mark mehr in die Kasse. Was soll dabei herauskommen, wenn sich der Bürgermeister zweimal im Jahr mit den anderen Bürgermeistern zum Kaffee beim Finanzamt trifft?
Tatsächlich lassen derartige inhaltsleere Anträge durchblicken, dass es nur darum geht, der Öffentlichkeit zu demonstrieren, dass man sich mit dem Thema irgendwie befasst hat. Mehreinnahmen für die Stadtkasse erreicht man damit offensichtlich nicht.
Beim Thema Baulandmanagement sind die Aktiven mit ihrer Forderung, zukünftig die Hälfte der Fläche vom Eigentümer zum zweifachen Ackerlandpreis abzufordern, deutlich über’s Ziel hinausgeschossen. Das Baulandmanagement dient und diente nie dazu, den städtischen Haushalt zu sanieren, sondern Einfluss auf die Entwicklung neuer Wohngebiete und die Zusammensetzung unserer Bevölkerung nehmen zu können. Mit einer Überstrapazierung der Eigentümer gefährdet man dieses Ziel jedoch, da dann unter Umständen ganze Baugebiete nicht entwickelt werden können. Für die laufenden Verhandlungen wäre es ohnehin undenkbar gewesen, die Eigentümer plötzlich mit völlig neuen Forderungen zu überziehen. Es war daher richtig, dass der Hauptausschuss diesen Antrag mehrheitlich abgelehnt hat.
Den Antrag, das Gebäude der Hauptschule zukünftig für den Stadtpflegebetrieb zu nutzen, haben die Aktiven nach der Erkenntnis, dass dies nicht nur dem Sinn und Zweck der gemeinsam beschlossenen Zentralisierung der Verwaltung zuwiderläuft sondern aufgrund der Zweckbindung des Gebäudes mit erheblichen Rückzahlungen verbunden wäre, vernünftigerweise wieder zurückgezogen.
Auch die FDP hat während den Haushaltsberatungen dankenswerter Weise die Hälfte ihrer ursprünglichen Anträge wieder zurückgezogen, so dass uns eine Abstimmung hierüber erspart wurde.
Ausgerechnet der Antrag, die Sportvereine durch Übertragung der Sportplatzpflege weiter zu belasten, wurde von der FDP jedoch aufrecht erhalten. Wir, liebe Kolleginnen und Kollegen haben mehrfach deutlich gemacht, dass wir die Vereine und Verbände, die wir bereits mit großen Einsparungen bei den freiwilligen Leistungen und zusätzlich durch eine Beteiligung an den Energiekosten in erheblichem Maße in Anspruch genommen haben, nicht weiter belasten werden. Hier stehen wir als Rat bei den Vereinen im Wort. Wir als CDU jedenfalls werden unser Wort halten.
Einsparpotential sehen wir in einer weiteren energetischen Umrüstung unserer städt. Gebäude. Die Energiekosten werden auch in Zukunft immer weiter ansteigen. Hier gilt es, frühzeitig zu investieren, damit sich diese Ausgaben möglichst früh wieder amortisieren. Die Verwaltung wurde daher vom Hauptausschuss einstimmig damit beauftragt, uns die in diesem Bereich erforderlichen Maßnahmen aufzuzeigen.
Schon heute, liebe Kolleginnen und Kollegen, leisten wir hier in Korschenbroich im Vergleich zu den anderen Kommunen im Rhein-Kreis Neuss die mit großem Abstand preiswerteste Ratsarbeit. Anders als in anderen Städten und Gemeinden üblich macht bei uns kein Ratsmitglied Verdienstausfall oder Fahrtkosten geltend. Darüber hinaus zahlt die Stadt Korschenbroich mit rund 14.300 € im Jahr mit großem Abstand die geringsten Zuschüsse an die Fraktionen. Der Durchschnitt im Rhein-Kreis Neuss liegt im Vergleich dazu bei 135.000 €, also fast zehn Mal so hoch!
Dennoch sind wir bereit, auch hier einen weiteren Beitrag zur Kostenreduzierung zu leisten. Der Hauptausschuss hat daher die Weichen für eine Verkleinerung des Rates ab der nächsten Wahlperiode um die größtmögliche Zahl von sechs Ratsmandaten gestellt. Hierdurch lassen sich für eine Ratsperiode voraussichtlich rund 90.000 € einsparen.
In diesem Zusammenhang möchte ich jedoch nochmals ausdrücklich betonen, dass für uns als CDU eine Nähe des einzelnen Ratsvertreters zum Bürger besonders wichtig ist. Der Einfluss des Einzelnen wird natürlich geringer, je mehr Bürger von einem Ratsmitglied vertreten werden. Die Verkleinerung des Rates hat daher nicht nur eine finanzielle Seite, wie dies gerade auch in der Vergangenheit oft dargestellt wurde. Dennoch halten wir es für vertretbar, die Ratsarbeit zukünftig auf 38 anstatt auf 44 Ratsmitglieder – ohne Ausgleichsmandate – zu verteilen.
Und damit wären die diesjährigen Haushaltsberatungen bereits zusammengefasst.
Weitere Sparvorschläge wurden nicht gemacht. Dies liegt offensichtlich daran, dass sich allmählich die Erkenntnis durchsetzt, dass es nichts mehr Nennenswertes einzusparen gibt. Dies sieht offenbar auch die Gemeindeprüfungsanstalt so, denn von dort aus sind uns im Rahmen der Teilnahme am Stärkungspakt Stadtfinanzen bislang auch keine weiteren Einsparvorschläge gemacht worden.
Wo also stehen wir im Jahre 2013 tatsächlich, meine Damen und Herren?
Trotz der weiterhin angespannten finanziellen Lage ist es uns gelungen, unsere Stadt im positiven Sinne weiterzuentwickeln.
Die Zentralisierung der Verwaltung nimmt durch den sichtbaren und voranschreitenden Umbau des A-Gebäudes des Gymnasiums allmählich Formen an.
Durch gemeinsame Anstrengung ist es uns gelungen, den behindertengerechten Umbau der Bahnhöfe durch die Deutsche Bahn bereits auf das nächste Jahr vorzuziehen.
Die gesetzlichen Anforderungen beim Ausbau der Betreuung von Kindern unter drei Jahren werden wir – anders als viele andere Städte – erfüllen können.
Auch werden wir es nach dem Ergebnis der Elternbefragung trotz des Umbruchs in der Schullandschaft aller Voraussicht nach schaffen, durch die Einrichtung einer Sekundarschule auch zukünftig allen Schülern in unserer Stadt eine geeignete Schulform anbieten zu können.
Dies sind nur einige Beispiele dafür, dass es bei uns in Korschenbroich trotz aller Widrigkeiten keinen Stillstand gibt.
Wo stehen wir also, meine Damen und Herren?
Mit dem Haushalt 2013 und dem Haushaltssanierungsplan tun wir das, was uns möglich ist, um unsere Stadt für das nächste Jahr und darüber hinaus zu rüsten. Dies muss man einfach erkennen, egal in welcher Welt man lebt.
Wir werden dem Haushaltsplan 2013 und dem Haushaltssanierungsplan daher zustimmen, denn wir wissen, dass wir damit auf dem richtigen Weg sind.
Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen lade ich nun herzlich ein, diesen richtigen Weg mit uns zu gehen.
Vielen Dank meine Damen und Herren!
